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Alle Artikel zu AfD

Im Zuge der Rassismus-Debatte wollen die Grünen das Wort “Rasse” aus dem Grundgesetz werfen - obwohl es nur vorkommt, um Diskriminierung zu verbieten. Doch die Grünen betonen, schon der Begriff sei rassistisch. Ist an dem Vorwurf etwas dran? Kann der Vorstoß gelingen? Und wie reagieren die anderen Parteien?

10.06.2020

Nach dem Abschied des 79-jährigen Alexander Gauland vom AfD-Vorsitz zerlegt sich die Partei selbst. Parteichef Meuthen versucht auch aus persönlichem Ehrgeiz, die Rechtsradikalen kleinzuhalten und könnte auch nach dem Kalbitz-Rauswurf grandios scheitern. Und Gauland, der die Rechtsausleger vehement verteidigt, spricht plötzlich nicht mehr vom eigentlich geplanten Abschied aus dem Bundestag.

10.06.2020

Im Herbst 2021 wird der Bundestag neu gewählt. Was aber, wenn die Corona-Pandemie dann immer noch anhält? Die Linke hat einen Vorschlag, wie die Wahl trotzdem abgehalten werden könnte - ohne rein auf Briefwahl zu setzen.

10.06.2020

Der Berliner Politikberater Johannes Hillje, Autor des Buches “Propaganda 4.0” über die Kommunikationsstrategie der AfD, beobachtet die Partei seit Jahren genau. Er sagt zu den aktuellen Konflikten um Andreas Kalbitz: Die AfD hält das gemeinsame Feindbild zusammen. Er kann sich auch vorstellen, dass nicht nur Kalbitz gehen muss, sondern ein weiterer prominenter Abgang folgt.

09.06.2020

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich in einem Interview kritisch über die AfD geäußert und dies auf die Homepage des Ministeriums stellen lassen. Die Partei klagte dagegen. Das Bundesverfassungsgericht gab der Klage nun statt.

09.06.2020

Die AfD liegt auf der Lauer: Man sucht nach den kleinen politischen Fehlern, um das Verfassungsgericht gegen die Bundesregierung einzuschalten. Und man findet sie, wie jetzt gegen Innenminister Horst Seehofer. Die Rechtsaußen glauben, sich so einen politischen Vorteil zu verschaffen. Dabei ließe sich das dann aufkommende Feixen der AfD-Anhänger über etablierte Parteipolitiker ganz einfach vermeiden, kommentiert Christian Rath.

09.06.2020

Es geht um kritische Interview-Äußerungen des Bundesinnenministers: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil, ob Horst Seehofer mit Aussagen über die AfD zu weit gegangen ist. Dieser hatte die Partei als “staatszersetzend” bezeichnet.

09.06.2020

Rechte versuchten immer wieder, bestehende Konflikte in der Gesellschaft zu politisieren. Dafür versuchen sie sich “immer stärker in der Bürgergesellschaft zu verankern”, heißt es in einer Analyse der Otto-Brenner-Stiftung mit dem Titel “Bedrängte Zivilgesellschaft von rechts”. Die Corona-Pandemie werde die Situation noch verschärfen.

08.06.2020

Zum vierten Mal in Folge verliert die AfD im “Sonntagstrend” in der Wählergunst. Damit fällt sie auf den niedrigsten Wert seit September 2017. Es gibt aber auch bei den anderen Parteien Verlierer in der wöchentlichen Umfrage.

07.06.2020

Die GroKo kommt nach einer neuen Umfrage auf 56 Prozent Wählerzustimmung. Laut RTL/N-TV-Trendbarometer ist das der höchste Wert in diesem Jahr. Allerdings ist es diesmal nicht die Union, die für den leichten Auftrieb sorgt.

06.06.2020

Keine Kinderbetreuung – keine Gebühren: So begründete die BIG ihren Antrag im Sassenburger Gemeinderat, den Eltern die für April gezahlten Krippen-Beiträge zu erstatten. Die Argumentation der Mehrheit im Gemeinderat war allerdings eine andere.

06.06.2020

Auf einem dreitägigen Parteitag zum Jahresende soll die AfD ihr Sozial- und Wirtschaftsprogramm verabschieden, fordert der Parteivorsitzende Tino Chrupalla. Die Causa Andreas Kalbitz werde bis zum Jahresende “abschließend geklärt”, sagt er dem RND. Über eigene Ambitionen zur Bundestagswahl 2021 schweigt er.

06.06.2020
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