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Alle Artikel zu AfD

Normalerweise erhöhen sich die Diäten der Bundestagsabgeordneten jedes Jahr automatisch. Aber wegen der Corona-Krise droht die größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Parlamentarier reagieren nun.

07.05.2020

Auch der fünfte AfD-Kandidat scheitert bei der Wahl für das Bundestagspräsidium. 501 Abgeordnete stimmten am Donnerstag gegen Karsten Hilse. Weil es bereits der dritte Wahlgang war, kann er nicht erneut antreten.

07.05.2020

Die AfD-Landtagsfraktion hält eine Beschränkung von Grundrechten und andere Verordnungen in der Corona-Krise nicht mehr für nötig. Die Infektionszahlen seien sehr gering und die Bürger mündig genug, sagte Fraktionschefin Dana Guth. Sie distanzierte sich aber von der Gruppierung Widerstand 2020 – und von einer AfD-Demo am 8. Mai.

07.05.2020

Die Bundesregierung plant seit längerem ein neues Gesetz für soziale Netzwerke. Details des Vorhabens stoßen allerdings auf erheblichen Widerstand bei der Opposition. AfD, FDP, Linke und Grüne warnen vor einer Beschneidung der Meinungsfreiheit.

06.05.2020

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry hat keine gerichtlichen Konsequenzen im Verfahren um eine Falschaussage mehr zu fürchten. Der Bundesgerichtshof hat ihre Verurteilung aufgehoben. Ihr war vorgeworfen worden, 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtags eine Falschaussage unter Eid gemacht zu haben.

06.05.2020

Die Äußerung von AfD-Fraktionschef Alexander Gauland, der 8. Mai 1945 sei der “Tag der absoluten Niederlage”, hat heftige Kritik hervorgerufen. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), wirft Gauland vor, “geschichtsvergessen und schändlich” zu agieren. Und der frühere SPD-Chef Matthias Platzeck wirbt für den 8. Mai als Feiertag, da 1945 das “bis heute schlimmste Terrorregime beendet” wurde.

06.05.2020

Der bisherige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) soll an diesem Donnerstag abgelöst werden. Die von der SPD angestrebte Nachfolgerin Eva Högl halten einige in der Opposition jedoch für die falsche Wahl. Die AfD stellt nun selbst einen Kandidaten auf.

06.05.2020

Das Bundesverfassungsgericht wirft der Europäischen Zentralbank eine Überschreitung ihrer Kompetenzen vor. Binnen drei Monaten muss die EZB nun beweisen, dass sie auch die Folgen ihres Handelns prüft.

05.05.2020

Verzicht - dieses Thema prägt nicht nur die Fastenzeit, sondern insbesondere das Leben in Zeiten von Corona. In einem großen, persönlichen Interview spricht der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Juso-Chef Kevin Kühnert darüber, ob sich gesellschaftlichen Einschränkungen gerecht organisieren lassen.

09.04.2020

Micky Beisenherz ist Podcaster, Kolumnist, Gagschreiber und Moderator: In seiner Satiresendung “Artikel 5” beantwortet er die Fragen unserer Zeit. Im RND-Interview spricht er über Meinungsfreiheit, Humor in Corona-Zeiten und seinen “Softspot” für Thomas Gottschalk.

10.04.2020

Die AfD grenzt sich zumindest auf dem Papier von Neonazi-Organisationen ab. Ein Mitarbeiter der Landtagsfraktion in Thüringen soll jedoch bis ins Jahr 2018 Kontakt mit Mitgliedern einer verbotenen Neonazi-Organisation gehabt haben. Darüber berichtet der MDR und zeigt entsprechende Fotos als Belege.

03.05.2020

Der Umfragekaiser befindet sich weiter im Sinkflug: Die Grünen. Nur noch 14 Prozent der Bevölkerung würden der Partei ihre Stimme geben. Auch die Union verliert – dennoch würde es für eine Fortsetzung der GroKo reichen.

02.05.2020
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