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Alle Artikel zu AfD

Barabara Borchardt (Linke) wurde im Mai vom Landtag zur Richterin am Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Die Kritik an ihr ist groß - unter anderem wegen umstrittener Aussagen Borchardts zu den Mauertoten. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich nun zu Borchardts Wahl.

01.07.2020

Er ist gerade erst im Amt, da gerät Sachsens neuer Verfassungsschutzpräsident auch schon massiv in die Kritik. Einem Zeitungsbericht zufolge wollte Dirk-Martin Christian brisante AfD-Daten löschen lassen. Gemeinsam mit dem sächsischen Innenminister will er nun am Donnerstag vor die Presse treten.

01.07.2020

Zur CSD-Saison zeigt sich die Deutsche Bahn besonders aktiv. Nach einem viralen Tweet folgt nun eine ganze Werbekampagne für die LGBT-Community – und ein Zug in Regenbogenfarben.

01.07.2020

Tagelang hatte eine "taz"-Kolumne über die Polizei und die Reaktion des Bundesinnenministers für Schlagzeilen gesorgt. Horst Seehofer hatte zunächst Strafanzeige gegen die Kolumnistin stellen wollen, es dann aber doch gelassen. Kanzlerin Merkel sagte nun in der Regierungsbefragung, die Bundesregierung habe in dem Fall richtig reagiert.

01.07.2020

Zwei AfD-Politiker sind zur Beobachtung des Verfassungsreferendums nach Russland gereist - trotz Corona-Pandemie und eigentlich strenger russischer Einreisebestimmungen. Der Berliner Abgeordnete Gunnar Lindemann reiste außerdem auf die von Russland annektierte Krim. In Moskau sind unterdessen Gegner der Verfassungsänderung auf die Straße gegangen.

01.07.2020

Das Parlament diskutiert vor dem Hintergrund der Ereignisse in den USA und der „Black Lives Matter“-Demos in Hannover über Rassismus in Deutschland. Justizministerin Barbara Havliza (CDU) kündigt einen Aktionsplan des Landes an – der aber zurzeit wegen der Corona-Krise auf Eis liegt.

01.07.2020

Für Parteichef Jörg Meuthen kommt diese Ankündigung zur Unzeit: Der AfD-Europaparlamentarier Guido Reil spricht von Verantwortung bei seiner Spendenaffäre und will 133.000 Euro abstottern. Sein Fall liegt ähnlich wie der Meuthens. Doch der hat ebenso wie Fraktionschefin Weidel persönliche Verantwortung immer zurückgewiesen und will nicht in seine eigene Tasche greifen.

01.07.2020

Regierungserklärung zu Covid-19 - Weil vergleicht Corona mit Moorbrand

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erwartet, dass die Corona-Krise Niedersachsen noch lange beschäftigen wird. In einer Regierungserklärung vor dem Landtag verglich er die Krankheit mit einem Moorbrand.

30.06.2020

Neue Umfragewerte ergeben, dass SPD und Grüne momentan fast gleich stark sind. FDP und AfD verbessern sich leicht. CDU/CSU bleiben stärkste Kraft und könnten mit SPD und Grünen eine Mehrheit bilden.

30.06.2020

Der AfD-Chef Tino Chrupalla hat sich bei einem Autounfall einen Splitterbruch im Arm zugezogen. Das Fahrzeug war am Wochenende auf der Autobahn 4 von der Spur abgekommen und in die Leitplanke gekracht. Chrupallas Fahrer blieb unverletzt.

29.06.2020

Für den nächsten Parteitag will die AfD eine große Halle anmieten. Doch das stellt sich als schwierig heraus. Nun wollen sie rechtliche Schritte einleiten.

29.06.2020

Nachdem die Linken-Fraktion im Stadtparlament von Forst (Brandenburg) gemeinsam mit der AfD aufgetreten ist, schwelt Streit. Ein Sonderparteitag des Kreisverbandes Lausitz wollte eine klare Linie herausarbeiten. Doch es gibt unterschiedliche Auffassungen.

28.06.2020
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