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Thema AfD

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Alle Artikel zu AfD

27 Prozent der Deutschen hegen einer neuen Studie zufolge antisemitische Gedanken. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein sieht einen “neuen Höhepunkt des Antisemitismus in Deutschland”. Der Präsident des Zentralrats der Juden rief zu mehr Zivilcourage auf.

25.10.2019

Studie zu Judenfeindlichkeit - Kommentar: Das ewige Übel des Antisemitismus

Jeder vierte Deutsche denkt antisemitisch, zeigt eine neue Studie. Unseren Kommentator überrascht das nicht.

25.10.2019

Die AfD-Bundestagsfraktion nimmt die Abmahnungen gegen den SPD-Vorsitz-Kandidaten Michael Roth zurück. Grund sei eine Drohung gegen die Kanzlei. Anwalt Höcker ist aus zwei Gründen erbost – er hätte den Fall weiterverfolgt. Und er macht Roth schwere Vorwürfe.

24.10.2019

Nach den Störungen linker Demonstranten bei wissenschaftlichen Vorträgen und politischen Lesungen ist eine Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland entstanden. Während sich die meisten Politiker von den Protesten distanzieren, zeigen einige auch Verständnis. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt aber auch: Der Fall Bernd Lucke ist kein Einzelfall.

24.10.2019

Laut einem Gesetzentwurf sollen Opfer politischer Verfolgung in der DDR bessere Möglichkeiten zur Rehabilitierung bekommen. Vorgesehen ist, dass alle bisherigen Fristen für Anträge gestrichen werden. Gegen den Entwurf stimmt nur die AfD.

24.10.2019

Im Fach Mathematik sind Niedersachsens Schüler im bundesweiten Vergleich nur mittelmäßig. Kann man sich damit zufriedengeben? Darüber diskutierte Niedersachsens Landtag.

24.10.2019

Der Landtag hat mit den Stimmen der großen Koalition das Gesetz zur Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen beschlossen. Zahlreiche Behördengänge sollen damit auch übers Internet möglich sein – zugleich können Daten aber deutlich länger gespeichert werden. Die Opposition warnte vor der Einschränkung von Grundrechten.

24.10.2019

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Beatrix von Storch sorgt derweil mit einem Zwischenruf für eine Provokation.

24.10.2019

Um neue Schulden zu machen braucht die niedersächsische Politik künftig eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Es gibt allerdings Ausnahmeregelungen für Naturkatastrophen und andere Notlagen – was von der Opposition scharf kritisiert wird.

24.10.2019

Der Landtagswahlkampf in Thüringen ist laut und radikal. Politiker werden bedroht und Opfer von Gewaltphantasien. Und einer ist mittendrin: AfD-Mann Björn Höcke. Der CDU-Spitzenkandidat hat ihn nun offen als “Nazi” bezeichnet.

24.10.2019

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin - und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamen-Pflicht.

24.10.2019

Linke Demonstranten haben in Göttingen eine geplante Lesung des ehemaligen Ministers Thomas de Maizière verhindert. An der Blockade beteiligten sich auch Mitglieder der Fridays-For-Future-Bewegung. De Maizière erwartet von der Klimaschutzbewegung nun eine eindeutige Positionierung.

23.10.2019