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Thema AfD

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Alle Artikel zu AfD

Nach den Störungen linker Demonstranten bei wissenschaftlichen Vorträgen und politischen Lesungen ist eine Debatte über die Meinungsfreiheit in Deutschland entstanden. Während sich die meisten Politiker von den Protesten distanzieren, zeigen einige auch Verständnis. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt aber auch: Der Fall Bernd Lucke ist kein Einzelfall.

24.10.2019

Laut einem Gesetzentwurf sollen Opfer politischer Verfolgung in der DDR bessere Möglichkeiten zur Rehabilitierung bekommen. Vorgesehen ist, dass alle bisherigen Fristen für Anträge gestrichen werden. Gegen den Entwurf stimmt nur die AfD.

24.10.2019

Im Fach Mathematik sind Niedersachsens Schüler im bundesweiten Vergleich nur mittelmäßig. Kann man sich damit zufriedengeben? Darüber diskutierte Niedersachsens Landtag.

24.10.2019

Der Landtag hat mit den Stimmen der großen Koalition das Gesetz zur Digitalisierung der Verwaltung in Niedersachsen beschlossen. Zahlreiche Behördengänge sollen damit auch übers Internet möglich sein – zugleich können Daten aber deutlich länger gespeichert werden. Die Opposition warnte vor der Einschränkung von Grundrechten.

24.10.2019

Die AfD kämpft beharrlich darum, einen Vizepräsidentenposten im Bundestag zu bekommen. Nun blitzt sie mit dem Wunsch ab, ganz kurzfristig einen neuen Wahlgang auf die Tagesordnung zu setzen. Beatrix von Storch sorgt derweil mit einem Zwischenruf für eine Provokation.

24.10.2019

Um neue Schulden zu machen braucht die niedersächsische Politik künftig eine Zweidrittelmehrheit im Landtag. Es gibt allerdings Ausnahmeregelungen für Naturkatastrophen und andere Notlagen – was von der Opposition scharf kritisiert wird.

24.10.2019

Der Landtagswahlkampf in Thüringen ist laut und radikal. Politiker werden bedroht und Opfer von Gewaltphantasien. Und einer ist mittendrin: AfD-Mann Björn Höcke. Der CDU-Spitzenkandidat hat ihn nun offen als “Nazi” bezeichnet.

24.10.2019

Ein Jahr nach seiner Abwahl zieht der frühere Unions-Fraktionschef Volker Kauder eine persönliche Bilanz und verrät, mit wem es wirklich schön war in der Politik. Von seiner Partei fordert er mehr Disziplin - und weniger Debatten über die Kanzlerkandidatur. Aus der Radikalisierung der Debatten im Internet folgert Kauder eine Klarnamen-Pflicht.

24.10.2019

Linke Demonstranten haben in Göttingen eine geplante Lesung des ehemaligen Ministers Thomas de Maizière verhindert. An der Blockade beteiligten sich auch Mitglieder der Fridays-For-Future-Bewegung. De Maizière erwartet von der Klimaschutzbewegung nun eine eindeutige Positionierung.

23.10.2019

Die Proteste gegen Vorlesungen von AfD-Mitbegründer Bernd Lucke und die Verhinderung einer Lesung von Thomas de Maizière zeigen: In Sachen Meinungsfreiheit haben einige im Land Nachholbedarf. FDP-Chef Christian Lindner wiederum beklagt, dass er nicht an der Uni Hamburg sprechen darf. Die Fälle haben einiges gemeinsam, aber es gibt auch Unterschiede, kommentiert Tobias Peter.

23.10.2019

Das Präsidium will Ton- und Bildaufnahmen durch die einzelnen Fraktionen unterbinden. Vorbild dafür soll die strenge Hausordnung des bayerischen Landtags sein. Das Präsidium fasste am Mittwoch aber noch keinen Beschluss.

23.10.2019

Linke Demonstranten haben an der Universität Hamburg am Mittwoch erneut eine Vorlesung des Wirtschaftsprofessors Bernd Lucke gestört. Der ehemalige AfD-Vorsitzende verließ anschließend den Hörsaal. Derweil hat FDP-Chef Lindner der Uni einen Vorschlag unterbreitet.

23.10.2019