AfD

Wer folgt auf Andreas Kalbitz als AfD-Fraktionschef in Brandenburg? Der Abgeordnete Christoph Berndt hatte sich schon bereiterklärt zu kandidieren. Und nun auch Kalbitz' Vertrauter Dennis Hohloch.

Das Rennen um den CDU-Vorsitz löst in der größten Regierungspartei Unbehagen und Ratlosigkeit aus. Keiner der Kandidaten entfacht weiträumige Begeisterung, die Gefahr einer erneuten Spaltung droht – und dann fällt demnächst auch noch der Merkel-Bonus weg. Mit einer Vorsitzwahl ist noch keine Bundestagswahl gewonnen, kommentiert Daniela Vates.

Seit Juni steht die AfD Brandenburg unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Der “Spiegel” zitiert nun aus einem Dokument, das den Verdachtsfall erklären soll. Demnach gebe es mehrere enge Verbindungen zwischen der AfD Brandenburg und der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene.

Auch in Corona-Zeiten leert Niedersachsen-Reporter Michael B. Berger seinen (satirischen) Papierkorb.

Der scheidende Chef der Gedenkstätten-Stiftung, Jens-Christian Wagner, hat die AfD in der Stadt Bergen angezeigt. Er wirft ihr Volksverhetzung vor.

In der ostthüringischen Stadt Gera wurde ein AfD-Politiker zum Vorsitzenden des Rates gewählt. Dabei ist die AfD nicht die eigentliche Herausforderung. Die besteht vielmehr in der mangelnden Abgrenzung von Teilen der Mitte nach rechts außen, kommentiert Markus Decker.

In Gera wird ein AfD-Politiker an die Spitze des Stadtrates gewählt. Das löst landesweit Empörung bei den Parteien aus. Vertreter der Linken und der SPD kritisieren die CDU - die wiederum weist alle Vorwürfe zurück.

Weil er Ende August in Berlin an einer Demo gegen Corona-Regeln teilgenommen hat, steht der Gifhorner AfD-Chef und Mediziner Stefan Marzischewski-Drewes in der Kritik. Inzwischen hat sich auch Niedersachsens Ärztekammer eingeschaltet. Der Arzt weist die Vorwürfe zurück und spricht von einer „Hexenjagd“.

Überraschend hat der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl die AfD verlassen. Damit verliert die Partei im Kieler Parlament ihren Fraktionsstatus. So begründet der promovierte Sonderschullehrer und Bildungsexperte den Schritt.

„Nichts sollte unversucht gelassen werden“: Der Vorstand der AfD Niedersachsen geht auf die drei Abgeordneten zu, die ihren Austritt aus der Landtagsfraktion erklärt haben.

Zuletzt war die AfD-Fraktion in Niedersachsen zerbrochen, nun folgte die nächste. In Schleswig-Holstein hat der Landtagsabgeordnete Frank Brodehl angekündigt, die AfD zu verlassen. Damit verliert die Partei in dem Bundesland ebenfalls ihren Fraktionsstatus.

Die Mietpreisbremse kommt für Gifhorn, wird die Stadt deshalb auch einen Mietspiegel in Auftrag geben? Der zuständige Fachausschuss hat da ein deutliches, aber nicht einstimmiges Votum gefasst.