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Kommentar

Der Abschied des netten Onkels Joe

US-Präsident Joe Biden.

US-Präsident Joe Biden.

© Quelle: IMAGO/ZUMA Wire

Eine starke Rede und eine bemerkenswerte Botschaft: US‑Präsident Joe Biden hat noch nicht fertig und scheint bereit für eine weitere Kandidatur. Nicht allen Demokraten dürfte das gefallen und auch die Europäer sollten sich darauf einstellen.

Karl Doemens
 

Es war kurz vor 22 Uhr abends und also jene Zeit, zu der „Opa Biden“ nach Darstellung seiner politischen Gegner eigentlich längst mit der Bettpfanne in den Federn liegt, als der amerikanische Präsident so richtig aufdrehte.

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„Kommt ruhig! Euch putze ich mit links weg!“, schien er bei seiner traditionellen Rede zur Lage der Nation vom Rednerpult des Kongresses den Republikanern zu signalisieren. Die tappten tatsächlich in die Falle und präsentierten sich zur besten Sendezeit als pöbelnder Chaotenhaufen.

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Das war die erste Botschaft eines bemerkenswerten Abends: „Sleepy Joe“ hat noch nicht fertig. Trotz seines Alters und der schlechten Umfragewerte wirkt der 80‑Jährige, als wolle er 2024 noch einmal antreten. Das mag – bei aller Begeisterung über den starken Auftritt – dem einen oder anderen US‑Demokraten nicht nur Freude bereiten.

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Biden sah sich bei seiner Ansprache mit neuen Mehrheitsverhältnissen im Kongress konfrontiert. Gleichzeitig hat er den Republikanern die Hand ausgestreckt.

© Quelle: dpa

Für die verbleibenden zwei Jahre dieser Amtsperiode aber setzte Biden einen klaren Schwerpunkt. Seine Rede drehte sich fast ausschließlich um Wirtschaft, Infrastruktur, Sozialpolitik und Steuern. „Zu viele Menschen sind zurückgelassen worden oder wurden behandelt, als seien sie unsichtbar“, sagte er und betonte: „Ich habe es verstanden.“

Bidens Fokus liegt auf Pittsburgh

Daraus folgt: Bidens Fokus liegt auf Pittsburgh, nicht auf Paris. Und auch nicht auf Kiew. Den in der amerikanischen Öffentlichkeit mäßig populären Ukraine-Krieg erwähnte er nur mit wenigen Worten. Umso ausführlicher pries er seine protektionistische Industriepolitik, die Jobs in den USA schaffen soll.

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Je näher der Wahltermin rückt, desto entschiedener wird sich Biden darauf konzentrieren, die Demokratie gegen einen möglichen Herausforderer Donald Trump an der Heimatfront zu verteidigen. Darauf sollten sich die Europäer besser einstellen: Die Zeiten des freundlichen Onkels in Amerika sind endgültig vorbei.

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