Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Bereits die fünfte Amtszeit

Ungarn: Victor Orban erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Der ungarische Präsident Janos Ader beauftragte Ende April Victor Orban mit der Regierungsbildung in Budapest.

Budapest. Das ungarische Parlament hat den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Orban erwartungsgemäß für eine weitere Amtszeit ins höchste Regierungsamt gewählt. Für den rechts-nationalen Politiker stimmten am Montag 133 Abgeordnete der Regierungspartei Fidesz sowie der Vertreter der deutschen Minderheit.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Gegen Orban sprachen sich 27 Abgeordnete der Opposition aus. 39 Volksvertreter blieben der Abstimmung fern. Orban steht damit zum fünften Mal an der Spitze einer ungarischen Regierung. Der 58-Jährige amtierte von 1998 bis 2002 und seit 2010 in ununterbrochener Folge. Im Anschluss an das Votum legte er den Amtseid ab.

Orbans Fidesz-Partei hatte bei der Wahl am 3. April erneut eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament errungen. Kritiker werfen dem machtbewussten Regierungschef den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie seine Nähe zum russischen Präsidenten Wladimir Putin vor.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mit der EU liegt Orban wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern im Konflikt. Derzeit blockiert der Ungar mit einer Vetodrohung ein geplantes Sanktionspaket der EU gegen Russland, das ein Ölembargo gegen Moskau beinhalten würde.

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Spotify Ltd., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

„Wir akzeptieren keine Wirtschaftsmaßnahmen, die die ungarischen Familien ruinieren würden“, sagte Orban in der Ansprache nach dem Parlamentsvotum. „Brüssel missbraucht seine Macht und will uns Dinge aufzwingen, die uns fremd sind“, führte er weiter aus.

In diesem Zusammenhang erwähnte er auch die von der EU angeblich betriebene Öffnung der Grenzen für Migranten und die von der EU angeblich propagierte „Gender-Ideologie“.

RND/dpa

Laden Sie sich jetzt hier kostenfrei unsere neue RND-App für Android und iOS herunter

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.