Immer besser vernetzt

Stiftung warnt vor wachsendem rechtsextremen Milieu in Deutschland

Aufmärscher rechter Gruppierungen und AfD-Anhänger

Aufmärscher rechter Gruppierungen (Symbolbild).

Berlin. Mit großer Sorge beobachtet die Amadeu Antonio Stiftung, wie sich in Deutschland ein immer besser vernetztes anti-demokratisches Milieu entwickelt, das vorwiegend von rechtsextremen Stichwortgebern gesteuert wird. „Demokratiefeinde sind in Deutschland selbstbewusst wie nie zuvor, und mit ihrer menschenfeindlichen Agenda erreichen sie immer mehr Bürgerinnen und Bürger“, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Timo Reinfrank, am Freitag bei der Vorstellung einer Analyse zur Radikalisierung der aktuellen Protest-Szene. Der Kitt, der dieses heterogene Milieu zusammenhalte, sei der „Widerstand gegen eine offene parlamentarische Demokratie“.

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Reinfrank bezeichnete die AfD, die für diesen Herbst zu Protesten gegen hohe Energiepreise aufgerufen hat, als „parlamentarischen Arm“ dieser Bewegung. Er fügte jedoch hinzu: „Wir beobachten mit Sorge, dass eben auch Teile der Linkspartei einen Anschluss an dieses Milieu suchen.“

Stiftungen fordern bessere Strafverfolgung

Die Stiftung, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus wendet, forderte mehr Konsequenz bei der Strafverfolgung von Volksverhetzung und Aufrufen zur Gewalt, sowohl im Netz als auch bei sogenannten Montagsspaziergängen. „Der rechten Mobilisierung wird nichts entgegengesetzt“, kritisierte Veronika Kracher, die für die Stiftung Kanäle und Gruppen von Verschwörungsideologen und Rechtsextremisten in sozialen Medien im Blick hat. Sie warnte: „Die Feinde der Demokratie sind online besser vernetzt als je zuvor“. Während der Corona-Pandemie sei eine „digitale Propagandamaschine gewachsen, die für jede kommende Krise mobilisiert werden kann“.

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RND/dpa

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