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Steinmeier warnt vor deutscher Abhängigkeit von China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer zu großen Abhängigkeit Deutschlands von China gewarnt.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer zu großen Abhängigkeit Deutschlands von China gewarnt.

Hamburg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer zu großen Abhängigkeit Deutschlands von China gewarnt. „Auf manchen strategisch wichtigen Feldern ist unsere Abhängigkeit von chinesischen Rohstoffen deutlich größer als unsere Abhängigkeit von russischem Gas in den vergangenen Jahren“, sagte der Bundespräsident am Sonntag in Hamburg beim Festakt zum 100. Geburtstags des Übersee-Clubs.

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Das betreffe pharmazeutische Produkte und insbesondere Technologien, die für die Energie- und Mobilitätswende unverzichtbar seien. „Wenn wir uns von Gas, Öl und Kohle aus Russland unabhängig machen und Klimaneutralität erreichen wollen, dann müssen wir die Produktion von Elektrofahrzeugen, von Wind- und Solarenergie jetzt noch schneller und entschiedener ausbauen“, sagte Steinmeier.

Metalle der seltenen Erden auch und ergänzend aus anderen Quellen zu beziehen, sie zu recyceln oder zu ersetzen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Zugleich müsse aber die Abhängigkeit von China im Blick behalten und nach Möglichkeiten gesucht werden, „Metalle der seltenen Erden auch und ergänzend aus anderen Quellen zu beziehen, sie zu recyceln oder zu ersetzen“.

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China sei und bleibe wichtiger Partner. „Aber, das ist mein Plädoyer, weder China noch ein anderes Land darf der jeweils einzige Partner bei Energie, Vorprodukten und Rohstoffen sein“, sagte der Bundespräsident. Deutschland dürfe von keinem Land der Welt erpressbar sein.

„Deshalb müssen wir jetzt neue Partner finden und unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen neu justieren - und zwar mit Weitsicht, Mut und Verantwortungsbewusstsein.“

„Comeback der Freihandelsabkommen“

Der Bundespräsident warb zudem für ein „Comeback der Freihandelsabkommen“. „Freihandelsabkommen neuen Typs müssen Handels- und Nachhaltigkeitspolitik miteinander verschränken“, sagte er. Die Rechtsordnung der Welthandelsorganisation bleibe weiterhin die beste Lösung. Aber solange diese Ordnung brüchig sei, könnten Freihandelsabkommen „in einem Meer der Unsicherheit Inseln der Rechtssicherheit schaffen“.

Er wünsche sich, dass Deutschland und die Europäische Union jetzt laufende Verhandlungen abschließen, neue Verhandlungen starten, bestehende Abkommen modernisieren und verknüpfen, fügte Steinmeier hinzu: Wir brauchen starke und gut geregelte Handelsbeziehungen zu Ländern wie Kanada, den USA, Australien, Neuseeland, Mexiko und Chile.

„Denn wenn wir es nicht sind, die die Globalisierung mit ehrgeizigen Handelsabkommen gestalten, dann werden es andere tun - mit ihren eigenen, niedrigeren Standards“, betonte der Bundespräsident.

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„Wir werden uns in der Weltwirtschaft neu verorten müssen, und das wird auch zu Kosten und zu Belastungen führen“, erklärte Steinmeier laut Redetext. Im Moment deute alles darauf hin, „dass harte Jahre vor uns liegen, bis sich die Energiemärkte neu sortiert haben und die gestärkten Lieferketten wieder laufen“.

Langfristig müssten sich Deutschland und Europa Steinmeier zufolge neu aufstellen. Kurzfristig sei „mutiger Pragmatismus“ gefragt.

RND/epd/dpa

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