Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat überraschend Offenheit für einen getrennten Nato-Beitritt von Schweden und Finnland signalisiert. Die wichtigste Frage sei nicht, ob die Türkei die Beitrittsprotokolle der beiden Länder zusammen ratifiziere, sagte Stoltenberg am Dienstag bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel auf die Frage, ob es für die Nato akzeptabel wäre, dass die Türkei zunächst nur dem Beitritt von Finnland zustimme. Zentral sei, dass beide Länder „so schnell wie möglich“ offizielle Nato-Mitglieder würden.

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Möglicher Hintergrund der Äußerungen von Stoltenberg ist die aktuelle Debatte in Finnland darüber, ob das Land im Fall einer anhaltenden türkischen Blockade gegen den Bündnisbeitritt von Schweden im Zweifelsfall zunächst alleine beitreten sollte. Aus Nato-Kreisen hieß es am Dienstag, die Aufnahme Finnlands sei strategisch wichtiger als die von Schweden. Im Gegensatz zu Schweden hat Finnland eine gemeinsame Grenze mit Russland. Sie ist rund 1340 Kilometer lang.

Schlechte Stimmung im Bündnis

Die anhaltende Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, den Weg für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato frei zu machen, sorgt bereits seit Monaten für schlechte Stimmung im Bündnis. Die beiden Länder hatten Mitte Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bündnismitgliedschaft beantragt. Die Türkei verweigert bislang aber die Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle. Das Land begründet seine Haltung vor allem mit der angeblichen Unterstützung Schwedens von „Terrororganisationen“ wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

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Ende Juni hatte es zunächst so ausgesehen, als sei der Streit über die angebliche Unterstützung von Schweden und Finnland für „Terrororganisationen“ beigelegt. Mittlerweile vertritt die Türkei aber den Standpunkt, dass damals getroffene Absprachen vor allem von Schweden noch nicht erfüllt worden seien.

Die Regierungen in Stockholm und Helsinki hatten zuletzt mehrmals beteuert, Ziel sei nach wie vor, zeitgleich in die Nato aufgenommen zu werden. Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte sich am Montag bei einem Besuch in Helsinki dafür ausgesprochen, dass die beiden nordischen Ländern zusammen Mitglieder werden.

RND/dpa