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Geschlechterungleichheit im Kabinett

Nach Ernennung des neuen Verteidigungsministers – Scholz-Sprecher: Parität bleibt dem Kanzler wichtig

Wie genau nimmt es Kanzler Scholz mit der Parität?

Wie genau nimmt es Kanzler Scholz mit der Parität?

© Quelle: Michael Kappeler/dpa

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Obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz Parität in seinem Kabinett predigt, hat sich die Personalie des neuen Verteidigungsministers zugunsten eines Mannes entschieden. Diese Besetzung ändere jedoch nichts daran, dass Scholz an der Parität im Kabinett als Ziel festhält, betonte jetzt sein Sprecher.

 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat über einen Sprecher das durch die Berufung von Boris Pistorius (SPD) zum Verteidigungsminister gebrochene Versprechen von Geschlechtergleichheit im Bundeskabinett verteidigt. Es sei eine „gute und effektive“ Personalentscheidung getroffen worden, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Mittwoch in Berlin. Das Ziel der Geschlechterparität bleibe. „Das ist dem Bundeskanzler wichtig“, sagte Büchner.

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Gleichzeitig versprach er, dass die Geschlechtergleichheit bei möglichen weiteren Personalwechseln berücksichtigt werde. „Bei künftigen Personalentscheidungen wird das handlungsleitend sein und auch entsprechende praktische Ergebnisse haben“, sagte Büchner. Er blickte zugleich auch selbstbewusst auf die weiter entfernte Zukunft: „Wenn Sie das über die Strecke sehen, die sich diese Regierung vorgenommen hat über die Kabinette Scholz, wird sich diese Parität auch wieder einstellen“, sagte er.

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Auch der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sagte am Dienstag vor einer Klausur der bayerischen SPD-Landtagsfraktion in München, die Frage der Parität sei dem Kanzler und der SPD-Parteispitze wichtig. „Die bleibt auch wichtig“, versicherte er. „Aber wir hatten jetzt in den vergangenen Tagen in einer konkreten Personalfrage zu entscheiden. Und Boris Pistorius ist der Richtige für diesen Job – und danach haben wir entschieden.“

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Mit dem Ausscheiden von Christine Lambrecht (SPD), die Anfang der Woche als Verteidigungsministerin zurückgetreten war, und dem Einzug von Pistorius ins Bundeskabinett werden dem Gremium künftig sieben Ministerinnen sowie zehn Männer – neun Minister und Kanzler Scholz – angehören. Zuvor lag das Verhältnis bei acht Frauen und neun Männern, wobei Scholz sich selbst bei der Frage nach Parität herausrechnete und das Gegenüber von acht Ministerinnen und acht Ministern als Parität ansah.

RND/epd/dpa

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