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Nach Forderungen der Länder

Scholz kündigt Vorschläge für Corona-Maßnahmen im Herbst an

21.06.2022, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt nach einer auswärtigen Kabinettssitzung der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern eine Pressekonferenz.

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf den Herbst Vorschläge des Bundes für künftige Schutzmaßnahmen angekündigt. Das erklärte der Kanzler nach einer Kabinettssitzung der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern, an der er am Dienstag als Gast teilgenommen hat. Mit den Ländern sei vereinbart, dass der Bund nach dem 30. Juni den Aufschlag dazu machen und dabei die Bewertungen der Corona-Expertenkommission berücksichtigen werde. „Es war der ausdrückliche Wunsch der Länder, dass der Bund als erstes nach diesen Expertenvorschlägen solche Vorschläge macht und wir sie dann mit den Ländern diskutieren“, sagte Scholz.

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Ungeachtet einzelner Forderungen nach einem zügigeren Vorgehen werde nach dieser Vereinbarung gehandelt. „Das wird ganz unaufgeregt laufen. Wir wollen auch so schnell fertig sein, dass die Gesetze zum 23. September alle beschlossen sind, wenn die gegenwärtigen gesetzlichen Regelungen auslaufen“, erklärte Scholz.

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Er regierte damit auf Forderungen aus den Ländern, schnell eine Rechtsgrundlage für weitergehende Schutzvorgaben bei einer neuen Corona-Welle im Herbst zu schaffen. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen forderten vor zweitägigen Beratungen der Gesundheitsminister ab diesem Mittwoch, noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorzulegen. Vertreter von SPD und Grünen setzen auf Klärungen und vorbereitende Schritte in der Ampel-Koalition. Die Infektionszahlen sind zuletzt wieder gestiegen.

RND/dpa

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