Berlin/Düsseldorf. Der pandemiebedingte Absturz vieler Kulturschaffender an den Rand sozialer Absicherung alarmiert die zuständigen Länder. „Eine Lehre aus Corona ist für mich: Das darf uns so nie wieder passieren, dass man quasi aus der Hüfte geschossen Unterstützungsprogramme entwickeln muss“, sagte die künftige Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Deswegen sei daraus die grundsätzliche Frage der sozialen Absicherung für freie Künstlerinnen und Künstler geworden.

Die parteilose Pfeiffer-Poensgen übernimmt das Ländergremium für zwölf Monate turnusgemäß zum Jahresbeginn von ihrem Vorgänger, Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke).

„Wir haben uns schon längere Zeit das große Thema der sozialen Absicherung von freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern vorgenommen“, sagte die Ministerin. „Denn diese haben unter der Pandemie am meisten gelitten, weil ihnen praktisch über Nacht alle Aufträge weggebrochen sind.“

„Das ist kompliziert“

Pfeiffer-Poensgen kündigte an, dies zum Schwerpunkt ihres Vorsitzes zu machen. „Dafür haben wir bereits gewisse Grundlagen geschaffen. Wir haben das langfristige Ziel, wirklich eine sozialversicherungspflichtige Absicherung hinzubekommen. Das ist kompliziert.“ Aktuell würden mit einem Gutachten rechtliche Konzeptionen ausgelotet.

Ein möglicher Weg könnte über die Künstlersozialkasse führen, „die ja schon ein sehr gutes System bietet – aber auch Schwachstellen hat, um die wir uns kümmern wollen“. In Nordrhein-Westfalen gebe es von Januar an ein neues Kulturgesetzbuch, das etwa Honoraruntergrenzen definiere. „Das würden wir gerne auch bundesweit tun. Dazu gibt es eine Arbeitsgruppe, um statt eines wilden Flickenteppichs bestimmte Standards zu definieren“, sagte Pfeiffer-Poensgen. Die Situation sei in der freien Szene oder in Kulturinstitutionen sehr unterschiedlich.

„Wir wollen dazu beitragen, dass Künstler auch mal in eine Versicherung einzahlen oder Rücklagen bilden können, um eine kürzere Durststrecke zu überwinden.“ Sie gehe von einem überparteilichen Willen aus, „die soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler wirklich zu verbessern“.

Die Arbeit ist nicht einfach, aber wichtig

Arbeit sieht Pfeiffer-Poensgen auch im Verhältnis von Bund und Ländern. „Beim kooperativen Kulturföderalismus, also der praktischen Zusammenarbeit von Bund und Ländern, gibt es aus meiner Sicht noch Verbesserungspotenzial.“ Dazu möchte sie zum Jahresbeginn mit Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) beraten, „damit wir uns hier im gegenseitigen Interesse wirklich optimal ergänzen.“

Das sei nicht einfach, aber wichtig. „Die Länder haben verfassungsrechtliche Kompetenzen im Kulturbereich“, betonte die Ministerin. „Die unterschiedliche kulturelle Ausprägung in den verschiedenen Landesteilen – etwa hier in Nordrhein-Westfalen - ist aus meiner Sicht eine große Stärke. Für die Menschen, die da leben und sich damit identifizieren, ist das sehr wichtig.“

Es müsse Anspruch sein, die Kultur in ländlichen Räumen zu erhalten und zu stärken. Sie wolle darüber sprechen, wie dafür durch Programme neue Anreize geschaffen werden könnten. „Wir haben in Deutschland zweifellos viele gute zentrale Angebote, aber in der Fläche müssen wir das noch verbessern.“

Kulturministerkonferenz berät seit 2019

Wie viele Kulturverantwortliche sieht auch Pfeiffer-Poensgen die Gefahr von Einsparungen im Kulturbereich nach den Kosten der Corona-Krise. „Kommunen und Städte müssen wieder Handlungsspielräume bekommen“, sagte die Ministerin. „Gleichzeitig hat es solche Kämpfe immer gegeben, weil es eben auch eine Frage der politischen Auseinandersetzung in der Kommune ist.“ Am Ende werde in der Kommune entschieden, wofür das Geld ausgegeben werde. „Man muss diese Debatte vor Ort führen und das heißt eben auch, dass man auch als Kulturdezernent in die Arena muss.“

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Die Kulturministerkonferenz befasst sich seit Anfang 2019 mit Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung. Ziel ist eine gemeinsame Meinungs- und Willensbildung der Länder und die Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber der Bundesregierung. Das Gremium ist unter dem Dach der Kultusministerkonferenz angesiedelt, berät und entscheidet aber eigenständig. Reguläre Treffen sind zweimal jährlich im Frühjahr und im Herbst.

RND/dpa