Sendeverbot in Russland: Deutsche Welle kündigt rechtliche Schritte an - „völlige Überreaktion“

Der Intendant der Deutschen Welle (DW), Peter Limbourg, will rechtliche Schritte gegen das in Russland erteilte Sendeverbot einleiten. (Archivbild)

Der Intendant der Deutschen Welle (DW), Peter Limbourg, will rechtliche Schritte gegen das in Russland erteilte Sendeverbot einleiten. (Archivbild)

Berlin/Moskau. Der deutsche Auslandssender Deutsche Welle (DW) will juristisch gegen das von Russland verhängte Sendeverbot vorgehen. DW-Intendant Peter Limbourg teilte mit: „Die Maßnahmen der russischen Behörden sind in keiner Weise nachvollziehbar und eine völlige Überreaktion.“ Man werde zu einem Spielball gemacht, wie es Medien nur in Autokratien erfahren müssten.

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Limbourg ergänzte: „Wir protestieren in aller Form gegen diese absurde Reaktion der russischen Regierung und werden den Rechtsweg beschreiten, um gegen die angekündigten Maßnahmen vorzugehen.“ Der Intendant machte auch klar: „Bis uns die Maßnahmen offiziell zugestellt werden, berichten wir weiter aus unserem Büro in Moskau.“ Selbst wenn man das Büro schließen müsste, würde die Berichterstattung über Russland dadurch nicht beeinträchtigt. Der Intendant sprach sogar dann von einer deutlichen Verstärkung der Berichterstattung.

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Zuvor hatte Russland der Deutschen Welle ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten. Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen TV-Programms seines Staatssenders RT. Dieses hatten am Vortag die deutschen Medienregulierer ausgesprochen, sie nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland. RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet. In Deutschland braucht man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.

Die Deutsche Welle hat nach eigenen Angaben seit 2005 in Russland aktuelle Sendelizenzen für ihre TV-Kanäle DW English (bis 2025) und DW Deutsch (bis 2027).

RND/dpa

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