Scholz zum Ukraine-Konflikt: „Lage ist sehr ernst“ – Treffen mit Putin in Moskau geplant

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet die Lage im Ukraine-Konflikt als „sehr ernst“ (Archivbild).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet die Lage im Ukraine-Konflikt als „sehr ernst“ (Archivbild).

Berlin/Hannover. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angekündigt, den russischen Präsidenten Wladimir Putin „in Kürze“ in Moskau zu besuchen. „Das ist geplant und wird bald stattfinden“, sagte Scholz am Mittwochabend dem ZDF-„heute journal“. Wann das Treffen jedoch stattfinden soll, ließ der Bundeskanzler offen. Zunächst wolle er in die USA reisen und sich mit Präsident Joe Biden treffen.

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Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zweimal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef. Scholz ließ offen, wann er zuletzt mit Putin telefonierte. „Natürlich habe ich auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen“, sagte er lediglich.

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Scholz zeigte sich besorgt über die derzeitige Situation im Ukraine-Konflikt. „Die Lage ist sehr ernst.“ Man könnte nicht übersehen, dass sehr viele Soldaten und Truppen an der ukrainischen Grenze aufmarschiert seien. „Das ist alles das, was die Voraussetzung für eine solche militärische Aktion sein könnte“, so der Kanzler. Deshalb sei es wichtig, deutlich zu sagen und zu zeigen, dass ein russischer Einmarsch in die Ukraine „einen sehr hohen Preis“ haben würde. Gleichzeitig sei aber auf diplomatischer Ebene alles zur Deeskalation vorbereitet worden, „dass es genau zu dieser Situation nicht kommt“.

Kritik von Partnern an Deutschlands Rolle im Konflikt spürt Scholz derweil nicht. „Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben“, sagte er. „Wir sind diejenigen, die einen ganz hohen militärischen Beitrag im Rahmen der Nato leisten.“ Deutschland habe in den letzten Jahren 2 Milliarden Euro für die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Ukraine aufgebracht und sei in diesem Zeitraum damit die „größte Hilfe“ für die Ukraine gewesen.

Nach Schröder-Äußerung: Scholz stellt klar, wer Bundeskanzler ist

In der Diskussion um die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise stellte Scholz klar, wer in seiner Partei bei dem Thema das Sagen hat. „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich“, sagte er. Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als „Säbelrasseln“ kritisiert. Scholz sagte dazu: „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.“

Innerhalb der SPD sieht der Bundeskanzler derweil keine Uneinigkeit über den Russland-Kurs. „Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt. Und die ist sehr klar“, so Scholz. Er habe schon früh klargemacht, dass eine Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine nicht akzeptiert wird. Er bekräftigte nochmals, dass ein russischer Angriff auf die Ukraine „hohe Preise“ haben würde. Gleichzeitig betonte Scholz, dass auf diplomatischem Weg alles für eine Deeskalation getan werden müsse. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte Scholz. „Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.“

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RND/jst mit dpa

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