Putin plus Xi: Wird Biden mit beiden fertig?

Zwei gegen einen: Joe Biden steht als erster Präsident der USA einem nun auch formell ausgerufenen weltpolitischen Bündnis aus Russland und China gegenüber.

Zwei gegen einen: Joe Biden steht als erster Präsident der USA einem nun auch formell ausgerufenen weltpolitischen Bündnis aus Russland und China gegenüber.

Liebe Leserinnen und Leser,

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das Jahr 2022 geht nicht gut los. Schlimmer noch als der russische Aufmarsch an den Grenzen zur Ukraine ist die politische Rückendeckung, die Wladimir Putin dabei von China bekommt.

Willkommen zur neuen Ausgabe von „What‘s up, America?“.

Jahrzehntelang war China für die USA zwar kein idealer Partner. Doch immerhin war Peking für mäßigende weltpolitische Appelle gut. Diese Zeiten sind vorbei. Statt zum Frieden zu mahnen, lässt Xi Jinping den aggressiven russischen Aufmarsch interessiert laufen. Soll Putin der Welt schon mal am Beispiel Kiew vorführen, wie dumm es ist, als kleines Land eines großen autoritären Nachbarn nach Demokratie streben zu wollen und nach Unabhängigkeit?

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Erst die Ukraine, dann Taiwan?

2022 könnte im schlimmsten Fall als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem erst die Ukraine überfallen wird und dann Taiwan. Vielleicht sind – nachdem der Schlussakkord friedlicher Spiele in Peking verklungen ist – beide sogar gleichzeitig dran. Im Jahr 2020 verloren in Hongkong 7,5 Millionen Menschen ihre Freiheit. In Taiwan wären es 23,5 Millionen, in der Ukraine 41,5 Millionen.

War nicht eben noch die Freiheit auf dem Vormarsch? Wie eine längst vergangene Ära erscheinen plötzlich die drei besonders für die Deutschen glücklichen Jahrzehnte nach dem Mauerfall.

„Eine neue Ära zukunftsgerichteter Zusammenarbeit“ verkündeten   Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping am 4. Februar in Peking.

„Eine neue Ära zukunftsgerichteter Zusammenarbeit“ verkündeten Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Präsident Xi Jinping am 4. Februar in Peking.

Der größte seither in Gang gekommene historische Dreh liegt im neuen Miteinander von Putin und Xi Jinping.

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Ihr gemeinsamer Auftritt am 4. Februar zu Beginn der Olympischen Spiele in Peking weist weit über den Tag hinaus. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen über ihren gemeinsamen globalen Machtanspruch, veröffentlichten Putin und Xi eine 5300 Wörter lange Gemeinsame Erklärung. Darin kündigen Russland und China, wie Fred Kempe vom Atlantic Council analysiert, nichts Geringeres an als die „Schaffung einer neuen Weltordnung, die die von den Vereinigten Staaten und ihren Partnern nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene ersetzen soll“.

Eine ganz eigene Definition von Demokratie

Demokratie: Dieser Begriff wird von China und Russland interessanterweise nicht etwa abgelehnt, sondern neu definiert. „Die Seiten stellen fest“, heißt es in der Erklärung, „dass Russland und China als Weltmächte mit reichem kulturellem und historischem Erbe langjährige demokratische Traditionen haben, die auf tausendjähriger Entwicklungserfahrung, breiter Unterstützung und Rücksichtnahme der Bevölkerung beruhen.“

Langjährige demokratische Traditionen? Das sagt ein Land wie China, das 1989 Panzer gegen unbewaffnete Andersdenkende auffahren ließ. Ein Land, in dem heute ein Zettel mit der Aufschrift „Free Hongkong“ sechs Jahre Haft bedeuten kann. Und das sagt auch ein Land wie Russland, in dem der prominenteste Oppositionelle erst vergiftet und dann, nachdem er nicht gestorben war, in Haft genommen wurde.

Jede Nation, schreiben China und Russland in ihrem Papier, könne „solche Formen und Methoden der Umsetzung der Demokratie wählen, die am besten zu ihrem jeweiligen Staat passen ... Es ist allein Sache der Menschen des Landes, zu entscheiden, ob ihr Staat ein demokratischer ist“.

George Orwell lässt grüßen.

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„Jede Nation kann solche Formen und Methoden der Umsetzung der Demokratie wählen, die am besten zu ihrem jeweiligen Staat passen“: Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 5. Juni 1989.

„Jede Nation kann solche Formen und Methoden der Umsetzung der Demokratie wählen, die am besten zu ihrem jeweiligen Staat passen“: Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens am 5. Juni 1989.

Ein weiterer Schlüsselsatz im China-Russland-Papier lautet: „Die internationale Gemeinschaft zeigt eine wachsende Nachfrage nach einer Führung, die auf eine friedliche und schrittweise Entwicklung abzielt.“

Mit anderen Worten: Weil sich leider ein globales Führungsvakuum ergeben hat, müssen China und Russland jetzt wohl oder übel einspringen und der Menschheit ein bisschen behilflich sein. Dummerweise gibt es nach Darstellung in dem Papier immer noch „einige Akteure, die auf internationaler Ebene nur eine Minderheit darstellen“, die sich „in innere Angelegenheiten anderer Staaten einmischen“ und zum Beispiel „Widersprüche, Differenzen und Konfrontationen schüren“.

Pfui. Wo kommen wir da hin? Dies alles, lernen wir von Xi und Putin, behindere am Ende nur „die Entwicklung und den Fortschritt der Menschheit“. So klingt sie: die Arroganz der kombinierten östlichen und fernöstlichen Macht.

Was nun, Amerika?

Für Biden wird es jetzt doppelt schwer. Als erster US-Präsident steht er einem neuen weltpolitischen Bündnis gegenüber, das es so noch nie gab: mit zusammen mehr als drei Millionen Soldaten, Atomraketen und einem Staatsgebiet von Königsberg bis Shanghai.

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Und ausgerechnet in diesem Moment der Bewährungsprobe drehen immer mehr US-Republikaner durch – und sägen auf ihre Art an der Demokratie. Getrieben von einem neuen Anschwellen des Trump-Irrsinns zweifeln sie die Gültigkeit der letzten Wahl an – und planen eigene illegale Eingriffe bei der nächsten. Auch auf diese Art gerät das seit 1776 funktionierende System unter Druck.

Sie halten den Rechtsstaat hoch und kritisieren Donald Trump 
 – nun ist ihre politische Karriere beendet: US-Republikaner Liz Cheney und Adam Kinzinger.

Sie halten den Rechtsstaat hoch und kritisieren Donald Trump – nun ist ihre politische Karriere beendet: US-Republikaner Liz Cheney und Adam Kinzinger.

Die Republikaner haben zwei ihrer Abgeordneten kaltgestellt, die sich für eine Selbstverständlichkeit eingesetzt hatten, die Bindung aller Staatsgewalt ans Recht. Zudem verklärte die „Grand Old Party“ den kriminellen Putschversuch vom 6. Januar 2021 zur „politischen Meinungsäußerung“. Die Partei rutsche ab zu einer rechtsextremen Sekte, kommentiert unser Washington-Korrespondent Karl Doemens. Gespenstische Dimensionen tun sich auf in der amerikanischen innenpolitischen Szene.

Wenn Xi und Putin recht behalten

Doch es geht nicht allein um amerikanische Innenpolitik. Was den US-Republikanern in ihrer Einfalt nicht aufgeht, ist der weltpolitische Schaden, den sie derzeit anrichten: Sie machen die USA zum Gespött. Und sie zerstören die Hoffnungen unzähliger Menschen rund um den Globus, denen die Freiheitsstatue in New York etwas bedeutet.

Die US-Demokraten haben schon genug Fehler gemacht. Barack Obama gab Putin in Syrien freie Hand. Biden wollte das Thema Russland „parken“ und sich allein mit China beschäftigen. Beides war falsch. Wenn jetzt noch die US-Republikaner eigenhändig die Idee von Demokratie und Rechtsstaat vor den Augen der Welt wegwerfen wie eine kleine Münze, ist die Blamage perfekt: Eine Weltmacht, die nach außen nicht mehr stark sein will und im Inneren ihre Prinzipien aufgibt, ist keine mehr.

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Im November 2024 könnte bereits wieder ein Rechtspopulist ins Weiße Haus einziehen, der die Lage im Rest der Welt für nicht so wichtig erklärt. Dann behalten Xi und Putin am Ende sogar recht mit ihrer These, dass die Welt sich nach einer Führung sehnt, die die USA ihr nicht bieten können. China und Russland werden sich dann frei darin sehen, künftig noch viel härter zuzufassen – wo immer sie wollen. Alles im Interesse der Menschheit, versteht sich.

 

<b>POPPING UP: </b>Die Eiscreme-Pazifisten von Ben &amp; Jerry’s

Dem im Bundesstaat Vermont ansässigen Eiscremehersteller Ben & Jerry’s gefällt es nicht, dass in der Ukraine-Krise zusätzliche US-Truppen nach Osteuropa verlegt werden. In einem Tweet schrieb das Unternehmen am Wochenende: „Man kann Krieg nicht gleichzeitig verhindern und vorbereiten. Wir fordern Präsident Biden auf, die Spannungen abzubauen und für den Frieden zu arbeiten, anstatt sich auf einen Krieg vorzubereiten. Die Entsendung Tausender weiterer US-Truppen nach Europa als Reaktion auf Russlands Drohungen gegen die Ukraine facht nur die Flammen des Krieges an.“

Ben & Jerry‘s ist immer wieder mal durch pazifistische, israelkritische oder auch – grob gesagt – linke Kommentare zum Weltgeschehen aufgefallen. Polnische Zeitungen erinnerten am Montag daran, dass das Unternehmen schon den Beitritt Polens zur Nato im Jahr 1999 bedauert hatte.

Linke amerikanische Kapitalisten: Ben-&-Jerry's-Gründer Ben Cohen (r.) und Jerry Greenfield.

Linke amerikanische Kapitalisten: Ben-&-Jerry's-Gründer Ben Cohen (r.) und Jerry Greenfield.

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Der jüngste Tweet bekam zwar rund 13.000 Likes – könnte aber unterm Strich mehr Schaden als Nutzen bringen. Ben & Jerry‘s gehört seit dem Jahr 2000 zum britisch-niederländischen Konzern Unilever, der schon über frühere politische Profilierungen nicht glücklich war. In Osteuropa reagierten Kritiker jetzt mit Unverständnis auf die Kritik eines Eiscremeherstellers an einem „Akt der Solidarität innerhalb des Bündnisses in einem Moment der Bedrohung“, wie es hieß. Nutzer schlugen unter Hinweis auf das historische Nachgeben Großbritanniens und Frankreichs gegenüber Hitler („appeasement“) eine neue Ben-&-Jerry‘s-Eiscremesorte vor: „Appease Mint“.

Aus US-Militärkreisen kamen abwinkende Signale der Gelassenheit, verbunden mit einem „rein sachlichen Hinweis“: Man habe das Gefühl, mit exakt der von Ben & Jerry‘s kritisierten Strategie – der Vorbereitung eines Kriegs zu Zwecken der Abschreckung – jahrzehntelang sehr gut gefahren sein.

 

<b>FACTS AND FIGURES:</b> das Schicksal von Mary, Hillary und Alexa

Früher waren es Michael und Mary. Heute sind Liam und Olivia die Kinder, von denen man mitleidsvoll ahnt, dass wohl noch mehrere im Kindergarten so heißen werden.

Olivia und Liam liegen vorn: die amerikanischen Top Ten der Vornamen.

Olivia und Liam liegen vorn: die amerikanischen Top Ten der Vornamen.

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Noch vor ein paar Jahrzehnten allerdings sahen die Amerikaner das mehrfache Auftreten des gleichen Namens gar nicht als großes Problem. Man legte Wert auf das Dazugehören. In ländlichen Gegenden von North Carolina etwa, wissen Namensforscher, hieß bis in die Sechzigerjahre hinein jeder zweite Junge entweder John, William oder Thomas. Heute dagegen sei so etwas peinlich, schreibt Joe Pinsker im Magazin „The Atlantic“.

Historische Daten belegen einen tatsächlich frappierenden Trend in Richtung Individualisierung.

  • Im Jahr 1880 lag der Prozentsatz der Neugeborenen, die irgendeinen Namen aus der aktuellen Top-Ten-Liste bekamen, bei 32 Prozent.
  • Bis 1950 sank dieser Anteil auf 28 Prozent.
  • Im Jahr 2020 lag er bei nur noch 7 Prozent.

„Immer mehr Eltern glauben, der Name ihres Kindes müsse einzigartig sein“, sagt Laura Wattenberg, Namensexpertin und Gründerin der Website Namerology.com. Eltern gingen inzwischen vor wie Firmen, die sich einen Namen für ein neues Produkt überlegen. Es gebe ein Wettbewerbsdenken, einen Blick auf die Konkurrenz. Suchmaschinen und soziale Netzwerke sollen positive Assoziationen finden und negative ausschließen.

Doch bei aller Bemühung um Optimierung im Moment der Namensgebung kann naturgemäß niemand eine erst später eintretende unwillkommene Konnotation vorhersagen. Hillary etwa war noch in den Achtzigern groß in Mode, wurde aber unpopulär, als eine Politikerin gleichen Namens die Nation spaltete. Frauen, die schon so hießen, mussten damit leben. Noch schlimmer traf es alle, die Alexa heißen. Amazons Sprachassistent machte von 2014 an den Namen unmöglich – und gab allen schon real existierenden Alexas eine unauslöschliche Assoziation mit auf den Weg, die nur jene lustig finden, die nicht so heißen.

 

<b>DEEP DIVE:</b> die Lösung des Nord-Stream-2-Rätsels

Kann Nord Stream 2 in Betrieb gehen nach einer russischen Invasion in der Ukraine?

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Hohe und höchste Vertreter der Bundesregierung fangen seit Wochen auf diese Frage hin an zu schwurbeln. Nichts sei ausgeschlossen, alle Optionen seien auf dem Tisch. Fortgeschrittene etikettieren dann auch noch ihre Uneindeutigkeit augenzwinkernd als superschlaue „strategische Ambiguität“.

Bundeskanzler Olaf Scholz zog diese Politik des wortreichen Nichtssagens sogar noch durch, als er am Montag im Weißen Haus vor die Presse trat. In allen Punkten, betonte er, werde man sich abstimmen.

US-Präsident Joe Biden dagegen machte es kurz. Die Antwort auf die Frage ist nämlich einfacher als gedacht. Sie lautet: nein.

„Unsere Position ist ganz klar“: Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden am Montagabend bei der Pressekonferenz im Weißen Haus.

„Unsere Position ist ganz klar“: Bundeskanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden am Montagabend bei der Pressekonferenz im Weißen Haus.

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Wörtlich sagte Biden: „Wenn Russland einmarschiert, wenn Panzer und Truppen wieder die Grenze zur Ukraine überqueren, dann wird es Nord Stream 2 nicht mehr geben. Wir werden dem ein Ende bereiten.“

Wer ist „wir“? Und wie genau wird das Ende bewirkt?

Biden hielt einen Moment inne und sagte dann: „Ich verspreche Ihnen, dass wir dazu in der Lage sind.“

Man sollte diese Worte des amerikanischen Präsidenten nicht als Meinungsäußerung verstehen, sondern als Auskunft. Frei übersetzt heißt die Botschaft: Die Verabredungen sind bereits getroffen.

Scholz hat die Entscheidung Biden zugeschoben. Innenpolitisch hilft das beiden: Biden erscheint gegenüber seinen konservativen Kritikern mächtiger und zupackender als gedacht, Scholz kann gegenüber seinen linken Kritikern achselzuckend auf den Druck aus den USA verweisen. Gelackmeiert wären im Ernstfall Wladimir Putin und sein Gazprom-Konzern: Im Fall eines Einmarsches ist Nord Stream 2 tatsächlich ein nutzloses Stück Metall auf dem Meeresgrund.

 

<b>WAY OF LIFE:</b> Leben mit einem Ein-Stern-Hund

Das Housesitting hat Konjunktur, weltweit. CNN stellte dieser Tage ein strahlendes britisches Ehepaar vor, das auf diese Art schon die ganze Welt bereist hat – und stets kostenlos unterkam, sogar in großen Villen mit Pool. Jonathan und Julie Ashworth, beide in den Fünfzigern, haben schon in Frankreich gelebt, in Thailand, Australien, Spanien und in Kalifornien – wo der US-Sender sie aufgegabelt hat. Inzwischen gefällt ihnen dieser Lebensstil so gut, dass sie ihr eigenes Haus in Norfolk, England, verkauft haben.

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Der Haken ist: Fast immer müssen auch Haustiere versorgt werden.

Nur deshalb macht die Sache ökonomisch Sinn. Der Hausbesitzer erspart sich Kosten für die oft nicht ganz billige Unterbringung von Katzen, Hunden oder gar Pferden an anderer Stelle. Am Ende bewerten Housesitter und Hauseigentümer einander gegenseitig im Internet, auf Plattformen wie Trusted House Sitters oder MindMyHouse.

„Süß, aber zu nervös“: Birch bekam nur einen Punkt.

„Süß, aber zu nervös“: Birch bekam nur einen Punkt.

Hier droht der zweite Haken: Auch die Tiere bekommen von ihren Betreuern Bewertungen – und können sich dagegen naturgemäß schlecht wehren.

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Wie so etwas ausgehen kann, wenn man nichts Böses ahnend aus dem Urlaub zurückkommt, beschrieb dieser Tage unter Hinweis auf eigene Erfahrungen James Lileks, Kolumnist bei der „Star Tribune“, der größten Zeitung in Minneapolis, Minnesota. Sein Hund Birch bekam nur einen Stern: Er sei „süß, aber zu nervös“. Der Sitter würde ihn „nicht noch mal nehmen“.

Was aber macht man mit einem Hund, der von nun an ein schlechtes „social media rating“ mit sich herumschleppt wie Disteln im Fell? Im Netz wirke das harmlose Tier auf den nächsten Tier- oder Haussitter „wie der bei Uber gefürchtete Fahrgast, der raucht, rumschreit und dann in den Rücksitz kotzt“, fürchtet der Kolumnist.

„Ich habe einen Ein-Stern-Hund“, schreibt Lileks und macht einen Absatz, um die furchtbare Bedeutung des gerade Geschriebenen nachschwingen zu lassen.

Er und seine Frau richten sich nun darauf ein, in Zukunft einfach seltener weit weg zu fahren. In Minnesota ist es ja auch ganz schön.

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 22. Februar. Bis dahin: stay sharp – and stay cool!

Ihr Matthias Koch

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