Berlin. Kurz vor Beginn der Olympischen Winterspiele in Peking hat Bundeskanzler Olaf Scholz einem Besuch eine Absage erteilt. „Ich habe keine Reisepläne“, sagte Scholz am Mittwochabend im ZDF heute journal. Auf nochmalige Nachfrage konkretisierte der Kanzler, dass man daher nicht davon ausgehen könnte, dass er „dort auftauche“.

„Über Reisen des Bundeskanzlers werden wir Sie zeitnah informieren“, hatte zuvor Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf eine entsprechende Frage mitgeteilt. Klar war bereits, dass Scholz zur Eröffnungsfeier am Freitag sicher nicht fliegen werde. Dazu werden unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, die Präsidenten von Polen, Ägypten, Argentinien, Pakistan und Serbien sowie der Sportminister des Iran erwartet.

Ob überhaupt ein offizieller Vertreter der Bundesregierung an der Feier im Olympiastadion von Peking teilnehmen wird, konnte Hebestreit nicht sagen. Das Auswärtige Amt teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass von seiner Seite sicher niemand dabei sein wird - also auch kein Vertreter der deutschen Botschaft in Peking.

Söder für Olympia-Besuch eines Regierungsvertreters

CSU-Chef Markus Söder forderte die Teilnahme eines Regierungsvertreters an der Feier. „Ich finde, eine deutsche Außenpolitik muss bei aller Skepsis auch im Gespräch bleiben.“

Die USA haben schon vor Wochen einen diplomatischen Boykott der Spiele vom 4. bis 20. Februar angekündigt. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt. Die Führung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

EU im Umgang mit Olympia gespalten

Kanzler Scholz hatte mehrfach betont, dass es in der Europäischen Union einen Abstimmungsprozess über die Frage des diplomatischen Boykotts gebe. „Meines Wissens läuft dieser Prozess noch“, sagte Regierungssprecher Hebestreit am Mittwoch. Er könne jedenfalls kein Ergebnis verkünden.

Einzelne EU-Länder haben sich allerdings schon festgelegt - und zwar unterschiedlich. Aus Polen will Präsident Andrzej Duda zur Eröffnungsfeier reisen. Die Niederlande, Dänemark und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben sich dagegen entschieden, Regierungsvertreter nach Peking zu schicken.

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Auch Scholz‘ Vorgängerin Angela Merkel besuchte keine Olympischen Spiele. Die zahlreichen Fragen nach einem möglichen Olympia-Besuch ließ Scholz in den vergangenen Wochen allerdings stets unbeantwortet.

Baerbock und Faeser sagten schon im Dezember ab

Anders als der Kanzler haben sich Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) bereits im Dezember festgelegt, dass sie nicht nach Peking reisen. Beide machten aber deutlich, dass es sich dabei um persönliche Entscheidungen handele, die nichts mit der politischen Grundsatzentscheidung über einen diplomatischen Boykott zu tun haben.

„Ich bin großer Sportfan, aber zu Olympia werde ich in dieser Zeit definitiv nicht fahren - das war für Außenminister auch in der Vergangenheit nicht üblich“, sagte Baerbock in einem dpa-Interview. Die für Sport zuständige Innenministerin Faeser ließ einen Sprecher erklären, dass sie „schon aus Pandemiegründen“ nicht selbst nach Peking reisen wolle.

„Das Fernbleiben allein ist noch keine Lösung“, sagt Söder dazu. Er hätte es sich gut vorstellen können, dass Baerbock „ihre kritische Haltung auch in Gesprächen in Peking zum Ausdruck bringt“, sagte Söder. Generell gebe es in der Außenpolitik den Trend, gern über Statements zu arbeiten. Das vertrauensvolle Gespräche komme oft zu kurz. Außerdem müsse man auch Respekt vor den Athletinnen und Athleten zeigen, die über Jahre hinweg trainierten und sich häufig sehr allein gelassen fühlten.

Südkorea schickt Minister - Japan nicht

Auch die Regierungen der Nachbarländer Chinas gehen unterschiedlich mit Olympia um. Japan schickt keine Regierungsdelegation, will von einem diplomatischen Boykott aber ausdrücklich nicht sprechen. Südkoreas Regierung wird bei den Spielen durch den Minister für Kultur-, Sport- und Tourismus, Hwang Hee, vertreten.

Der Iran hatte den politischen Boykott verurteilt und wird definitiv mit einem Regierungsvertreter an der Eröffnungsfeier teilnehmen. Da aber das Team des Landes nur aus drei Sportlern und zwei Trainern besteht, wird nur Sportminister Hamid Sadschadi am Freitag dabei sein.

RND/dpa/sag