Vor Olympia: Japan erlässt Resolution zur „ernsten Menschenrechtslage“ in China

Der japanische Premierminister Fumio Kishida spricht im Parlament (Archivbild). Dieses hat nun eine Resolition zur Menschenrechtslage in China veröffentlicht.

Der japanische Premierminister Fumio Kishida spricht im Parlament (Archivbild). Dieses hat nun eine Resolition zur Menschenrechtslage in China veröffentlicht.

Tokio. Wenige Tage vor Beginn der Olympischen Winterspiele in China hat das Parlament in Japan in einem ungewöhnlichen Schritt eine Resolution zur „ernsten Menschenrechtslage“ in Xinjiang und Hongkong verabschiedet.

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Zwar sei in der Resolution des Unterhauses des japanischen Parlaments weder von „Menschenrechtsverletzungen“ die Rede noch würden China darin direkt Vorwürfe gemacht, wie die Nachrichtenagentur Kyodo am Dienstag meldete. Es werde jedoch Bezug auf die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft über Verletzungen der Religionsfreiheit und Inhaftierung in China genommen, hieß es. China steht unter anderem wegen seines Umgangs mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang international in der Kritik.

Neben der Region in Nordwestchina werden in der Resolution zur „ernsten Menschenrechtslage“ auch Tibet, die Innere Mongolei und Hongkong genannt. „Wir betrachten die gewaltsame Veränderung des Status quo, symbolisiert durch die ernsten Menschenrechtssituationen, als eine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft“, heißt es laut Kyodo in der Resolution. Zugleich werde die eigene Regierung aufgefordert, sich ein genaues Bild von der Menschenrechtslage zu machen und zu diesem Zweck mit anderen Ländern zusammenzuarbeiten.

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Japan will nicht von Boykott sprechen

Japan schickt keine Regierungsdelegation zu den Winterspielen nach China, will von einem diplomatischen Boykott, wie ihn Japans Schutzmacht USA angestoßen hatte, jedoch nicht sprechen. Man werde Seiko Hashimoto, Präsidentin des Organisationskomitees für die im vergangene Jahr im eigenen Land veranstalteten Sommerspiele, sowie zwei weitere Olympia-Vertreter nach Peking schicken, hieß es.

Reaktion Chinas

China wies die Erklärung scharf zurück. Die Resolution sei „von abscheulicher Natur“, sagte Außenamtssprecher Zhao Lijian am Dienstag in Peking. Zugleich warf er Japan eine Einmischung in die „rein inneren Angelegenheiten“ seines Landes vor.

Beide asiatischen Nachbarstaaten begehen dieses Jahr den 50. Jahrestag der Normalisierung ihrer diplomatischen Beziehungen. Das Verhältnis beider Länder ist wegen Inselstreitigkeiten und Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit seit langem schwierig. Japan ist zudem besorgt über Chinas wachsendes Machtstreben in der Region. Zugleich sind beide Staaten jedoch wirtschaftlich eng verbunden.

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RND/dpa

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