Vor Scholz-Reise nach Russland: Journalistenverband fordert Einsatz für Deutsche Welle

„Ich bitte Sie, sich bei der russischen Seite mit der Kraft Ihres Amtes dafür einzusetzen, dass die Suspendierung der Tätigkeit der Deutschen Welle umgehend aufgehoben wird“, schrieb der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall an Bundeskanzler Scholz.

„Ich bitte Sie, sich bei der russischen Seite mit der Kraft Ihres Amtes dafür einzusetzen, dass die Suspendierung der Tätigkeit der Deutschen Welle umgehend aufgehoben wird“, schrieb der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall an Bundeskanzler Scholz.

Berlin, Bonn. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, sich bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für das Korrespondentenbüro der Deutschen Welle in Moskau einzusetzen. „Ich bitte Sie, sich bei der russischen Seite mit der Kraft Ihres Amtes dafür einzusetzen, dass die Suspendierung der Tätigkeit der Deutschen Welle umgehend aufgehoben wird“, schrieb der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall an Scholz, wie der Verband am Montag in Berlin mitteilte.

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Jegliche Versuche der russischen Behörden, deutsche Korrespondenten in dem Land an ihrer Berufsausübung zu hindern, seien sofort einzustellen, forderte Überall. Die in Russland akkreditierten deutschen Medien sollten laut Angaben des Verbands bis zum 8. Februar Auskunft über ihre angeblichen wirtschaftlichen Abhängigkeiten von der deutschen Regierung geben.

„Wir halten es in dieser Situation für erforderlich, dass die Interessen der Journalistinnen und Journalisten gegenüber der Politik der Russischen Föderation verteidigt werden“, erklärte Überall.

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Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte mit Blick auf Scholz‘ für Dienstag geplante Moskau-Reise, alle Journalisten, die den Kanzler begleiteten, hätten Visa beantragt. Der Kreml-Sprecher habe sich dahingehend geäußert, dass alle – auch die Journalisten der Deutschen Welle – vor Ort würden arbeiten können.

Die Bundesregierung habe Russland wiederholt aufgefordert, lizenzrechtliche Fragen des Fernsehens von RT DE in Deutschland nicht für eine weitere Beschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in Russland zu missbrauchen und die Maßnahmen gegen die Deutsche Welle zurückzunehmen, fügte Hoffmann hinzu. Die Maßnahmen seien in keiner Weise gerechtfertigt.

Den bevorstehenden Gesprächen in Russland wollte Hoffmann nach eigenen Worten indes nicht vorgreifen. Grundsätzlich hätten Medienvielfalt, Meinungs- und Pressefreiheit höchste Priorität für die Bundesregierung, sagte sie. Diese würden auch bei jeder Gelegenheit auf allen Ebenen zur Sprache gebracht.

Die Deutsche Welle darf in Russland nicht mehr senden und musste ihr Korrespondentenbüro in Moskau schließen. Die russische Regierung reagierte am 3. Februar mit diesem Schritt gegen den deutschen Auslandssender auf das Sendeverbot für den deutschsprachigen russischen Staatssender RT DE in Deutschland.

RND/epd

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