Der niedersächsische Landtag hat am Donnerstag mit den Stimmen der rot-schwarzen Regierungskoalition eine Änderung des Hochschulgesetzes beschlossen. Die Universitäten sollen mehr Autonomie bekommen. Studierendenvertreter sehen diese Gesetzesänderung kritisch.
Hannover. Mit den Stimmen der rot-schwarzen Regierungskoalition hat der Landtag am Donnerstag das neue Hochschulgesetz in Niedersachsen (NHG) beschlossen. Durch die Novelle sollen die Hochschulen in Niedersachsen mehr Autonomie bekommen – etwa bei der Berufung von Professoren oder Promotionsverfahren. Diese Zuständigkeiten lagen bisher beim Wissenschaftsministerium. Die Opposition lehnt die Reform ab. Grüne und Studierendenvertreter warnten vor einer Gefährdung der Demokratie an den Hochschulen.
„Diese NHG-Novelle hält Anpassungen und Neuregelungen bereit, welche die Hochschulen – angesichts und jenseits der Pandemie – stärken werden, um weiterhin Höchstleistungen erbringen zu können“, sagte Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) in der Debatte. Es werde die Grundlage dafür geschaffen, dass die niedersächsischen Hochschulen in Zukunft ihre spezifischen Stärken noch autonomer und gezielter nutzen könnten.