Abschaffung der EEG-Umlage: Habeck will Entlastung für Verbraucher

Der heutige Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Februar 2021 zur A20: "Die Situation in (Bad) Segeberg ist seit Jahren unhaltbar, gerade für die Menschen in der Stadt."

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, Archivbild)

Berlin. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) will bei einer Abschaffung der EEG-Umlage eine Weitergabe der Entlastung an die Verbraucher sicherstellen.

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Dazu würden aktuell rechtliche Pflichten der Energieversorger geprüft, hieß es am Mittwoch aus Kreisen des Ministeriums. Der bisherige Plan der Ampel-Koalition ist es, die EEG-Umlage über die Stromrechnung zum 1. Januar 2023 abzuschaffen, sie soll dann über den Bundeshaushalt finanziert werden. Der Wegfall bereits zu einem früheren Zeitpunkt wird derzeit finanziell und rechtlich in der Bundesregierung geprüft, wie es hieß.

Habeck will frühere Abschaffung „probieren“

Die EEG-Umlage ist ein wesentlicher Bestandteil der Stromrechnung, neben Steuern, Produktionskosten und Netzentgelten. Sie kommt den Erzeugern von Ökostrom zugute. Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte eine Abschaffung zur Jahresmitte in Aussicht gestellt. Habeck hatte gesagt: „Wenn es möglich ist, die Abschaffung der EEG-Umlage vorzuziehen, dann sollte das probiert werden.“ Die Abschaffung der Umlage werde den Anstieg der Energiepreise aber nur dämpfen.

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RND/dpa

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