Deutschland und andere Staaten für schnelle militärische EU-Eingreiftruppe
:format(webp)/cloudfront-eu-central-1.images.arcpublishing.com/madsack/FRQ5GBK65JHCBDYYQ5JWZW3D3A.jpeg)
Josep Borrell (r), Außenbeauftragter der Europäischen Union, und Florence Parly, Verteidigungsministerin von Frankreich, reden bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister im Gebäude des Europäischen Rates miteinander. Themen bei dem Treffen ist unter anderem die Bewilligung der Teilnahme der USA, Kanadas und Norwegens am Projekt der EU-Militärkooperation Pesco, welches die Verlegung von Truppen und militärischer Ausrüstung in Europa beschleunigen soll.
© Quelle: John Thys/Pool AFP/AP/dpa
Brüssel. Deutschland und rund ein Dutzend andere Staaten haben sich für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU ausgesprochen.
Erste Überlegungen sehen vor, eine rund 5000 Soldaten starke Einheit zu schaffen, die innerhalb kurzer Zeit in Krisenländer verlegt werden kann, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Donnerstag nach einem Treffens der EU-Verteidigungsminister bestätigte.
Die schnelle Eingreiftruppe könnte demnach zum Beispiel eingesetzt werden, wenn Regierungen von befreundeten Staaten um Unterstützung im Kampf gegen Terroristengruppen bitten.
Die bereits existierenden, aber bislang noch nie eingesetzten Krisenreaktionskräfte EU werden den Angaben zufolge im Idealfall in die neue Einheit integriert. Sie bestehen aus zwei sogenannten Battlegroups mit im Kern jeweils rund 1500 Soldaten, die wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden.
Deutschland hatte in den vergangenen drei Quartalen eine der beiden Battlegroups geführt. Die Bundeswehr stellte dafür rund 2500 Soldaten unter anderem der Division Schnelle Kräfte.
Kramp-Karrenbauer warnt vor zu hohen Erwartungen
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer warnte allerdings vor allzu großen Erwartungen an den Vorschlag für die neue Eingreiftruppe. „Die Idee (...) ist eine von gefühlt Tausend Ideen, die im Moment diskutiert werden im Rahmen der Ideensammlung für den strategischen Kompass“, sagte die CDU-Politiker in Brüssel. Der deutsche Fokus liege auf den Battlegroups, die noch „noch nicht genug bestückt“ und „noch nicht handlungsfähig genug“ seien.
In EU-Kreisen wurde zudem darauf hingewiesen, dass das Papier mit dem Vorschlag für die neue Truppe nur von lediglich 14 der 27 EU-Staaten unterzeichnet wurde. Zu denen, die das nicht getan haben, zählen beispielspielsweise Polen und die baltischen Staaten, die in Militär- und Verteidigungsfragen vor allem auf die Nato setzen.
Mit dabei sind hingegen neben dem Initiator Frankreich und Deutschland die Länder Österreich, Belgien Zypern, Tschechien, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Slowenien und Spanien.
RND/dpa