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Nach Rücktritts­welle im Kabinett

Medien­berichte: Britischer Premier Johnson will im Herbst zurück­treten

6.7.22: Premier­minister Boris Johnson verlässt die Downing Street in London.

Der britische Premier­minister Boris Johnson will Medien­berichten zufolge von seinem Amt als Partei­chef der britischen Konservativen zurücktreten. Er wäre damit in Kürze auch sein Amt als Regierungs­chef los, wie die BBC am Donnerstag unter Berufung auf Regierungs­kreise berichtete. Im Herbst werde es einen Nachfolger geben. Der Regierungs­sitz 10 Downing Street erklärte, Johnson wolle sich noch am Donnerstag an die Nation wenden.

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Unmittelbar vor seinem erwarteten Rücktritt will Johnson neue Kabinettsmitglieder ernennen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen in London. Kommentatoren werteten die Ankündigung als Zeichen, dass Johnson als Übergangspremier weitermachen wolle, obwohl ihn zahlreiche Parteifreunde zum sofortigen Rückzug aufforderten.

Medienberichte: Britischer Premier Johnson wohl kurz vor Rücktritt

In Großbritannien zeichnet nun doch ein Rücktritt von Premierminister Boris Johnson ab.

Johnson reagiert damit auf die massive Kritik aus der eigenen Partei und dem britischen Kabinett: Zuvor hatten vier Minister und mehr als 40 Abgeordnete in Johnsons Kabinett ihre Ämter nieder­gelegt. Der Rückhalt für Johnson innerhalb der Tory-Partei schrumpfte seit Dienstag rasant. Zuletzt hatte auch der erst am Dienstag ins Amt berufene britische Finanz­minister Nadhim Zahawi Johnson öffentlich zum Rücktritt aufgefordert.

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„Premier­minister, in Ihrem Herzen wissen sie, was das Richtige ist. Gehen Sie jetzt“, schrieb Zahawi am Donnerstag in einem auf Twitter veröffentlichten Brief an Johnson. Johnson hatte zuvor bereits am Mittwoch­abend mehrere Minister empfangen, die ihn zum Rücktritt drängten.

Oppositionschef Keir Starmer von der Labour-Partei begrüßte den erwarteten Rücktritt Johnsons. Das seien „gute Neuigkeiten“, sagte Starmer der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge. Er fügte hinzu: „Aber es hätte schon vor langer Zeit passieren sollen.“

Noch am Mittwochabend hatte ein enger Johnson-Vertrauter verkündet, der Premier werde nicht aufgeben. „Der Premierminister ist in einer optimistischen Stimmung und wird weiterkämpfen“, sagte Johnsons parlamentarische Assistent James Duddridge dem Sender Sky News. Johnson habe bei der vergangenen Parlamentswahl das Mandat der Wähler bekommen und „so viel zu tun für das Land“. Doch ein Festhalten an der Macht schient angesichts des massiven Gegenwinds kaum möglich.

Rücktritte in Großbritannien: Finanz- und Gesundheitsminister verabschieden sich von ihren Ämtern

Sunak und Javid veröffentlichten ihre jeweiligen Schreiben fast zeitgleich auf Twitter und gaben bekannt, von ihren Ämtern zurückzutreten.

Partygate-Affäre eine der schlimmsten Verstöße Johnsons

Ausgelöst wurde die jüngste Regierungskrise in Westminster durch eine Affäre um Johnsons Parteikollegen Chris Pincher, dem sexuelle Belästigung vorgeworfen wird. Zuvor war herausgekommen, dass Johnson von den Anschuldigungen gegen Pincher wusste, bevor er ihn in ein wichtiges Fraktionsamt hievte. Das hatte sein Sprecher zuvor jedoch mehrmals abgestritten.

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Die Affäre erwies sich nun als Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Johnson steht schon seit Monaten massiv wegen illegaler Lockdown-Partys während der Pandemie im Regierungssitz Downing Street in der Kritik. Er hatte wegen Teilnahme an einer der illegalen Zusammenkünfte selbst einen Strafbefehl von der Polizei erhalten und ist damit der erste britische Regierungschef, der sich während seiner Amtszeit strafbar gemacht hat. Trotzdem stritt er lange jegliches Fehlverhalten ab.

RND/dpa/hyd

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