Britische Premierministerin in New York

Liz Truss startet nach Tod der Queen in ihr Amt - vorerst kein Handelspakt mit den USA

Die neue britische Premierministerin Liz Truss.

Die neue britische Premierministerin Liz Truss.

New York. Die britische Premierministerin Liz Truss hat den Tod von Königin Elizabeth II. als Herausforderung für ihre noch junge Regierung bezeichnet. Der Tod der Queen sei ein schwieriger Moment für das Land und die Regierung, sagte Truss am Montagabend auf dem Flug nach New York, wo sie an der UN-Generalversammlung teilnimmt. Truss trat ihr Amt zwei Tage vor dem Tod der Monarchin am 8. September an. Die ersten Tage ihrer Amtszeit verbrachte sie mit der Teilnahme an Gedenkfeiern und der Organisation des Staatsbegräbnisses.

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„Es war eine bedeutsame Zeit und eine Zeit großer Trauer im Vereinigten Königreich, und ich denke, Sie haben eine große Welle der Liebe und Zuneigung für ihre verstorbene Majestät sowie eine große Wärme gegenüber König Charles III. erlebt“, sagte Truss vor Reportern. Sie habe während der Trauerzeit eine große öffentliche Unterstützung erfahren, auch von führenden Politikern aus aller Welt, die für das Begräbnis nach London gereist waren.

Politische Pläne lagen während Trauerzeit auf Eis

Truss setzte sich am 5. September in einer innerparteilichen Abstimmung durch und wurde neue Vorsitzende der Konservativen Partei. Einen Tag später wurde sie von Königin Elizabeth II. auf Schloss Balmoral in Schottland offiziell zur Premierministerin ernannt. Dort starb die Queen am 8. September im Alter von 96 Jahren. Truss sagte, sie fühle sich sehr geehrt, von der Königin in einer ihrer letzten Amtshandlungen ernannt worden zu sein.

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Liz Truss wurde am 6. September von Königin Elizabeth II. zur neuen britischen Premierministerin ernannt. Es war die letzte Amtshandlung der Queen, die zwei Tage später im Alter von 96 Jahren verstarb.

Liz Truss wurde am 6. September von Königin Elizabeth II. zur neuen britischen Premierministerin ernannt. Es war die letzte Amtshandlung der Queen, die zwei Tage später im Alter von 96 Jahren verstarb.

Während der zehntägigen Staatstrauer musste die neue Premierministerin ihre politischen Pläne auf Eis legen. Nun beginnt für die Regierungschefin aber wieder die eigentliche Arbeit. Sie nimmt zwei Tage lang an den Sitzungen bei den Vereinten Nationen in New York teil. Für Freitag steht eine Dringlichkeitserklärung von Finanzminister Kwasi Kwarteng an, in der es um die steigenden Energiepreise und die hohe Inflation gehen soll.

Keine Verhandlungen zu Freihandelsabkommen mit den USA

Auf dem Flug nach New York sagte sie bereits, dass Großbritannien seine Hoffnungen auf ein Freihandelsabkommen mit den USA vorerst begrabe. „Derzeit finden keine Verhandlungen mit den USA statt, und ich gehe auch nicht davon aus, dass diese kurz- bis mittelfristig beginnen werden“, sagte Truss. Aus britischen Regierungskreisen hieß es, mit der Aufnahme von Gesprächen werde erst in Jahren gerechnet.

Nach Ansicht von Kommentatoren will Truss mit ihren Aussagen verhindern, dass ihr erstes Treffen mit US-Präsident Joe Biden als Fehlschlag gewertet wird. Truss hat wiederholt angekündigt, ein Abkommen mit der EU über Brexit-Sonderregeln für Nordirland einseitig zu verändern oder aufzuheben. Biden, der irische Wurzeln hat, hat dieses Vorhaben wiederholt scharf kritisiert und gedroht, in diesem Fall würde das Freihandelsabkommen in weite Ferne rücken.

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Handelsverträge mit Indien und arabischen Staaten im Fokus

Truss versuchte, die Bedeutung eines Abkommens mit den USA herunterzuspielen. Vorrang hätten Handelsverträge mit Indien und arabischen Staaten sowie der Beitritt zum Pazifik-Handelsabkommen CPTTP, sagte die Regierungschefin.

Brexit-Befürworter hatten mit der Begründung für den EU-Austritt geworben, dass Großbritannien dann viel einfacher einen bilateralen Handelsvertrag mit den USA schließen könne. Auch bei den bilateralen Treffen der neuen Premierministerin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen dürften der Brexit und der Nordirland-Streit im Fokus stehen.

RND/AP und dpa

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