Lambrecht-Rücktritt: Merz fordert Klarheit von Scholz
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CDU-Chef Friedrich fordert Klarheit in der Frage nach einen Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht.
© Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen
Weimar. Die CDU fordert angesichts von Berichten über einen bevorstehenden Rücktritt von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht Klarheit von Kanzler Olaf Scholz (SPD). „Auch mit diesem Wabern und diesem Abwarten und diesem Zögern schadet man der Bundeswehr“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz am Samstag in Weimar. Aus seiner Sicht wäre gut, wenn das, was an Gerüchten durch die Medien gehe, mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen werde.
Zudem wäre es gut, wenn die Bundeswehr wieder einen Minister oder eine Ministerin bekäme, die der Aufgabe gewachsen sei, sagte der Oppositionsführer. Lambrecht sei „von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen. Sie hatte offensichtlich auch wenig innere Einstellung zur Bundeswehr.“
Czaja: „Das Katz-und-Maus-Spiel um ihren Rücktritt ist unwürdig“
CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte: „Das Katz-und-Maus-Spiel um ihren Rücktritt ist unwürdig diesem Amt gegenüber. Wir erwarten, dass hier sehr zügig Entscheidungen getroffen werden.“
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, sagte der „Rheinischen Post“ (Samstag): „Scholz hat ihr in wesentlichen Punkten das Heft aus der Hand genommen und Lambrecht nie richtig unterstützt.“
Zugleich sagte Frei, dass auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Klarheit über ihre Zukunft schaffen müsse. „Auch Bundesinnenministerin Faeser kann sich offenbar nicht entscheiden, ob sie in Hessen Spitzenkandidatin der SPD werden will oder nicht.“
Am Freitagabend hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, die SPD-Politikerin Lambrecht stehe vor einem Rückzug von ihrem Ministerposten. Eine öffentliche Bestätigung gab es zunächst nicht.
RND/dpa