Geschichte der Friedensbewegung

Die Ostermärsche und der Krieg gegen die Ukraine: Frieden bleibt eine schwierige Sache

Demonstrierende beim Ostermarsch 2019 in Rostock.

Demonstrierende beim Ostermarsch 2019 in Rostock.

Berlin/Schwäbisch Gmünd. Volker Nick hat alles auf sich genommen – darunter auch, im Gefängnis zu landen. „Ich habe in Mutlangen vielleicht an 150 Blockaden teilgenommen“, sagt der Fahrradkurier aus Schwäbisch Gmünd in Baden-Württemberg. „Davon wurde ich vielleicht 50-mal an die Seite geräumt, 30-mal wurde ich festgenommen. Oft ließen uns die Amerikaner auch sitzen.“ Immer wenn Nick festgenommen wurde, folgten Strafbefehle. Er legte Widerspruch ein, woraufhin wiederum Gerichtsverhandlungen folgten. Meist blieb es bei Geldstrafen. Aber nicht immer. Fünfmal kam der Schwabe hinter Gitter, für insgesamt ein Jahr.

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Nicks Vergehen bestand darin, dass er gegen Rüstung protestierte – vor allem gegen die Stationierung von atomaren Mittelstreckenraketen des Typs Pershing II aus US-amerikanischer Herstellung in Mutlangen, Neu-Ulm und Heilbronn – und damit für Frieden, wie er ihn verstand. Dies taten damals zwar Hunderttausende. Doch so konsequent wie Nick waren wenige. Vor allem: Er protestiert noch immer – und ist besorgt wegen des Ukraine-Krieges, auf den die bevorstehenden Ostermärsche reagieren müssen, nachdem zuletzt Hunderttausende gegen den russischen Angriff auf die Straßen gingen.

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Bereits in der frühen Bundesrepublik gab es Widerstand gegen die Wiederbewaffnung. Die eigentliche Geburtsstunde dessen, was zumindest aus westdeutscher Perspektive heute als „Friedensbewegung“ gilt, waren allerdings die frühen 1980er-Jahre. Damals ereigneten sich machtvolle Demonstrationen. Nick demonstrierte mit.

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Den Kriegsdienst verweigert

„Ich habe 1973 den Kriegsdienst verweigert“, sagt er. „Da war ich 18.“ Den Zivildienst leistete Nick mit kriegsversehrten vietnamesischen Jugendlichen. Seine Lehre lautete: „Die Vietnamesen haben den Vietnam-Krieg gewonnen, aber mit ungeheuren Opfern. Das kann man nicht in Kauf nehmen.“

Nach dem Zivildienst führte Nick, wie er sagt, „ein normales Leben“ – bis zum Nato-Doppelbeschluss, der die Stationierung der Pershing-II-Raketen als Reaktion auf die Stationierung der sowjetischen SS-20-Raketen vorsah. „Da bin ich wach geworden und kam zu dem Schluss, dass ein Überleben der Menschheit mit diesen Raketen unmöglich ist.“ Der noch junge Mann ging zu Demonstrationen und Blockaden, reihte sich bei Ostermärschen ein. Dabei sah man in Mutlangen neben vielen anderen jungen Menschen prominente Alte wie den Schriftsteller Heinrich Böll, dessen Werk aus der Erfahrung des Zweiten Weltkrieges schöpfte.

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Die frühen 1980er-Jahre seien „der Höhepunkt“ der Friedensbewegung gewesen, „der nachher nicht mehr erreicht wurde“, sagt der inzwischen 75-jährige Sozialwissenschaftler Dieter Rucht, der sich zeitlebens mit der Friedensbewegung beschäftigt hat. Die Ursache sei die „gigantische atomare Bedrohung“ jener Zeit, die gar nicht größer hätte ausfallen können.

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„Täter und Opfer“

Der spätere grüne Außenminister Joschka Fischer sagte 1983 dem „Spiegel“ mit Blick auf den Holocaust, er finde es „moralisch erschreckend, dass es offensichtlich auch nach Auschwitz noch nicht tabu ist, weiter Massenvernichtung vorzubereiten – diesmal nicht entlang der Rassenideologie, sondern entlang des Ost-West-Konflikts“. CDU-Generalsekretär Heiner Geißler widersprach heftig mit dem Satz: „Der Pazifismus der 30er-Jahre (...) hat Auschwitz erst möglich gemacht.“

In der zweiten Hälfte der 1980er-Jahre ließen die Ost-West-Spannungen nach. Aber Friedensdemonstrationen gab es nach wie vor, so 2003 als Reaktion auf den Angriff einer sogenannten Koalition der Willigen unter Führung der USA zum Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein, der auf zweifelhaften „Beweisen“ über angebliche Massenvernichtungswaffen basierte.

Gegen den Kosovo-Krieg 1999, dem Schlusspunkt der ethnischen Auseinandersetzungen auf dem Balkan, protestierten bei Weitem nicht so viele Menschen. Dieser Krieg löste zwar mächtige politische Konflikte in der rot-grünen Koalition aus. In erster Linie die Grünen rangen mit der Frage, ob sie dem Angriff westlicher Staaten auf serbische Stellungen zustimmen sollten. Zugleich sei die Lage „komplex“ gewesen, sagt Bewegungsforscher Rucht. Es gab „auf beiden Seiten Täter und Opfer“. Nach der Annexion der Krim und der Besetzung der Ostukraine 2014 habe sich schließlich Verunsicherung breitgemacht, weil die bis dahin linke Friedensbewegung von rechts unterwandert worden sei, unter dem Dach von „Montagsmahnwachen“.

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Zudem wurde immer mal wieder Kritik laut, dass die Bewegung eigentlich eine antiamerikanische Bewegung sei. Dieter Rucht sagt dazu: „Es gibt antiamerikanische Stimmungen in der Friedensbewegung. Es gibt blinde Flecken.“ Nur halte er Verallgemeinerungen für „unangemessen“.

So verweist der Wissenschaftler auf die Grünen-Politikerin Petra Kelly, die sich für eine universelle Geltung von Menschenrechten stark gemacht habe. Das hatte sie mit der ostdeutschen Friedensbewegung, die sich unter der Losung „Schwerter zu Pflugscharen“ sammelte, gemein. Letztere war mindestens ebenso sehr eine Freiheits- und Menschenrechtsbewegung.

Der russische Krieg gegen die Ukraine hat noch einmal alles verändert. Die Grünen, die in der Friedensbewegung wurzeln, hatten sich 1999 mehrheitlich für den Einsatz von Waffengewalt gegen Serbien ausgesprochen – jenes Serbien, das 2022 an der Seite Russlands steht. Das macht es der Partei heute leichter, für Waffenlieferungen an die Ukraine zu plädieren. Die SPD tut sich deutlich schwerer.

„Fucking Nato“

Bisweilen für Unmut sorgt das von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Prominente haben dagegen eine Erklärung veröffentlicht, in der sie vor „Hochrüstung“ warnen. Zu den Unterzeichnern zählen unter anderem die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, Grüne-Jugend-Sprecherin Sarah-Lee Heinrich, der langjährige Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele sowie die Linken Gregor Gysi, Julia Schramm und Willi van Ooyen.

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Ströbele beklagte vor Kriegsbeginn Prognosen der amerikanischen Geheimdienste, wonach es einen Angriff geben werde, mit der Bemerkung, man dürfe Krieg nicht „herbeireden“. Nach Kriegsbeginn schrieb er bei Twitter: „Auch ich wurde schlimm getäuscht.“ Jetzt meinte er nicht die USA, sondern den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Schramm, Mitglied im Linken-Parteivorstand, notierte in dem Kurznachrichtendienst: „Hand hoch, wer für die fucking Nato sterben will.“

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Van Ooyen, den Bewegungsforscher Rucht als Zentralfigur der Ostermarschbewegung bezeichnet, gab der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ ein Interview. Darin sagt er: „Die Ukrainer sollten zivilen Widerstand leisten und so dafür sorgen, dass die russischen Soldaten wieder nach Hause gehen.“ Denn der Westen werde „die russische Politik von hier aus nicht verändern können, das müssen die Russen selbst machen“. Also: keine Sanktionen, keine Waffenlieferungen. „Ich kann nicht dafür sein, dass die Ukrainer dank unserer Waffenlieferungen weiter bluten müssen“, so van Ooyen, der von 1976 bis 1989 hauptamtlicher Funktionär der Deutschen Friedensunion (DFU) war, die von der DDR-Staatspartei SED finanziert wurde, und von 2008 bis 2017 für die Linke im hessischen Landtag saß.

Erinnerung an Vietnam

Sozialwissenschaftler Rucht äußert sich differenzierter. Er nennt das Sondervermögen für die Bundeswehr einen „Schnellschuss“, der „eine Rüstungsspirale“ mit Russland und China auslösen könne. Stimmen, die dies ablehnten, würden nun mutmaßlich wieder lauter werden. Zugleich räumt Rucht ein: „Die Friedensbewegung hat auf den Ukraine-Konflikt eigentlich keine Antwort – außer dass man sich mit Aufrüstung zurückhalten sollte.“ Er selbst halte Waffenlieferungen für geboten. „Man kann den militärischen Beistand nicht ablehnen.“

Da ist Volker Nick ganz anderer Meinung. Mit Michail Gorbatschow, dem Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, habe die Welt ab 1985 Atem holen können, sagt er. „Doch diese Atempause haben wir nicht genutzt.“ Als eine Konsequenz sei in der Ukraine ein Szenario entstanden, das „sehr, sehr düster“ sei. Und Waffenlieferungen seien „vollkommen verfehlt“. Der inzwischen 66-Jährige findet damals wie heute: „Wir müssen den Krieg ächten. Wenn einer trotzdem einen Krieg beginnt, dann müssen wir uns mit nicht-militärischen Mitteln wehren.“ Wie vor 50 Jahren Vietnam zahle heute die Ukraine „einen zu hohen Preis für ihren militärischen Widerstand“. Wenn das noch Jahre so weitergehe, dann würden Tod und Zerstörung erst recht unerträglich.

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Der Pazifist aus Schwäbisch Gmünd ist auch deshalb weiterhin für seine Sache auf den Beinen. Die amerikanischen Pershing-II-Raketen aus Mutlangen, Neu-Ulm und Heilbronn wurden zwar nach 1987 Zug um Zug abgezogen. Im rheinland-pfälzischen Büchel lagern aber unverändert US-Atomwaffen. Im nahegelegenen Ellwangen findet im Übrigen am Samstag ein Ostermarsch statt. „Ich bin nicht sicher, ob ich dann frei kriege“, sagt der Friedensfreund, der für seine Gesinnung einst sogar Gefängnisstrafen in Kauf nahm. „Wenn ja, bin ich da.“

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