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Nach Kampfpanzern auch Kampfflugzeuge?

Esken schließt Kampfjets für Ukraine nicht ausdrücklich aus

Saskia Esken, SPD-Bundesvorsitzende, spricht bei der Eröffnung vom SPD-Debattenkonvent.

SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen.

© Quelle: Christophe Gateau/dpa/Archivbild

Folgen auf die Kampfpanzer für die Ukraine bald auch Kampfjets? SPD-Chefin Saskia Esken hat die Lieferung von Kampfflugzeugen am Sonntag nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Es komme darauf an, dass Deutschland nicht Kriegspartei werde, so Esken. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte der Lieferung zuletzt eine klare Absage erteilt.

 

Berlin. SPD-Chefin Saskia Esken hat eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Auf die Frage, ob sie die Lieferung von Kampfflugzeugen ausschließe, sagte Esken am Sonntag im ARD-„Bericht aus Berlin“: „Es kommt ja ganz entscheidend darauf an, dass eben Deutschland und dass auch die Nato nicht Kriegspartei sind.“ Deswegen sei die Regierung in diesen Fragen in sehr enger Abstimmung mit den US-Amerikanern. Deutschland sei nicht Kriegspartei, und dies wolle die Regierung auch für „alle Zukunft vermeiden“. Zugleich komme es darauf an, dass Deutschland mit jeder Entscheidung dem russischen Präsidenten Wladimir Putin deutlich mache, „dass wir die russische Aggression zurückweisen“.

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Nach langem Zögern hatte die Bundesregierung der von Russland angegriffenen Ukraine am Mittwoch 14 Leopard-2-Panzer aus Bundeswehrbeständen zugesagt.

Die Ukraine hatte zuvor den Westen nachdrücklich aufgefordert, nach der Lieferung von Kampfpanzern nun auch Kampfhubschrauber und Kampfjets abzugeben. Während Frankreich und die USA eine Lieferung von Kampfflugzeugen nicht ausschließen, sind Politiker in Deutschland zurückhaltender. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erteilte der Lieferung von Kampfjets erst am Freitag eine deutliche Absage. „Ich halte das für ausgeschlossen“, sagte er im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

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RND/dpa/hyd

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