Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland

Ehemaliger Verfassungsschutzpräsident

Hans-Georg Maaßen (CDU): „Ich vertrete die Positionen des Grundsatzprogramms der CDU“

Kommt demnächst nicht mehr in Becks Grundgesetzkommentar vor: Hans-Georg Maaßen.

Hat keine Angst vor einem Parteiausschlussverfahren: Hans-Georg Maaßen (CDU).

© Quelle: Martin Schutt

Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen sieht das drohende Parteiausschlussverfahren gegen ihn gelassen. Im Interview mit der rechtskonservativen Wochenzeitung „Junge Freiheit“ behauptet Maaßen, ein Verfahren gegen ihn hätte sowieso keine Chance.

 

Berlin. Der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen hält ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn für aussichtslos. „Durch die Forderung eines Parteiausschlussverfahrens lasse ich mich nicht einschüchtern und auch nicht beeindrucken, weil ich nicht glaube, dass ich in irgendeiner Weise die Voraussetzungen für ein Parteiausschlussverfahren erfüllt habe“, sagte er der Wochenzeitung „Junge Freiheit“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Mehr zum Thema

 

„Ich vertrete die Positionen des Grundsatzprogramms der CDU und die Positionen der CDU von Adenauer, Erhard und Helmut Kohl - und nicht die einer öko-woken Parteielite“, sagte er. Er habe die Rückendeckungen vieler Parteifreunde. Wem nicht passe, wofür er stehe, müsse eben aus der CDU austreten.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hatte Maaßen zuvor zum Parteiaustritt aufgefordert. „Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz“, schrieb Czaja bei Twitter. Maaßen hatte in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, Inc., der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

CDU-Bundesvize Karin Prien erklärte, falls Maaßen bei der nächsten Sitzung des Parteivorstands am 13. Februar noch Mitglied der CDU sein sollte, werde sie einen Antrag stellen, ihn aus der Partei auszuschließen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Verkehrsverband VDV mit erster Bilanz

Nach einem Monat knapp 10 Millionen Deutschlandtickets verkauft

Der Verkauf des Deutschlandtickets boomt. Der Verkehrsverband VDV spricht von bislang knapp zehn Millionen abgeschlossenen Abos. Laut VDV-Chef Wortmann braucht es für den dauerhaften Umstieg von Kundinnen und Kunden allerdings weitere, konkrete Maßnahmen von Bund und Ländern.

 
LiveAlle Entwicklungen

Britischer Außenminister: Ukraine darf russisches Gebiet angreifen

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Gesetz frei zur Beratung

Ampel legt Streit über kommunale Wärmeplanung bei

Innerhalb der Bundesregierung hat es eine Einigung über das Wärmeplanungsgesetz gegeben. Wie das Bauministerium mitteilt, soll der Entwurf der Ampel-Koalition jetzt zur Anhörung an die Bundesländer und an Verbände geschickt werden. Bedenken gab es zuvor bei der FDP.

 
Friedensmission für Westbalkan-Land

Truppenaufstockung im Kosovo: Nato will Hunderte Soldaten entsenden

Nach den jüngsten schweren Ausschreitungen im serbisch bevölkerten Norden des Kosovo hat die Nato beschlossen, die Friedensmission in der Region aufzustocken. Das erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Demnach sollen 700 weitere Soldaten für den westlichen Balkan entsendet werden.

 
Newsletter „What's up, America?“

Die unterschätzten Staaten von Amerika

Amerikas Politik kann froh sein über Amerikas Wirtschaft. Der Boom, vor allem im digitalen Sektor, schafft Gelassenheit – trotz riskanter politischer Machtproben in Washington rund ums Thema Schuldengrenze. Außerdem in dieser Ausgabe: Wer hört noch auf Donald Trump? Und wie bekommt man Angestellte zurück in die Büros?

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Altersteilzeit ab 1. Juni

Autostadt-ZeitHaus verliert seinen Chef: Andreas Hornig geht in den Ruhestand

Andreas Hornig war vom ersten Tag an Teil der Autostadt. 2003 übernahm er die Leitung des ZeitHauses und baute eines der interessantesten und beliebtesten Automuseum Deutschlands auf. Jetzt geht er in die Altersteilzeit – was bleibt?

 
Kommentar

Die VfL-Meinung: Nach Euro-Desaster ein Fußball-Fest

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft gastiert am 9. September in Wolfsburg. Die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick trifft auf Japan. Es mag damit zusammenhängen, dass VW seit 2019 Hauptsponsor des DFB ist. Aber vielleicht reizt auch das Schmuckkästchen und die Infrastruktur.

 
Vereinsleben

Zicherie-Böckwitz: Das ist der Jubiläums-Schützenkönig

Die Besuchszahlen waren „wirklich top“, freute sich der Zicherie-Böckwitzer Schützenpräsident Andreas Peckmann über ein gelungenes Fest zum 150-jährigen Bestehen des Schützenvereins Und einen Jubiläums-König gibt es auch.

 
„Sie wissen alle, wer ich bin“

Besuch in Wolfsburg: Meister-Torjäger Grafite lernt jetzt wieder Deutsch

Grafite, Meister-Torjäger des VfL Wolfsburg, ist zu Besuch in der alten Heimat – und schaute auch bei seinem alten Haus in Gifhorn vorbei.

 
Wolfsburger Finanzzahlen aus 2021/22

VfL macht 5 Millionen Euro Gewinn: Darum schließt Finanzboss Meeske trotz Euro-Desaster Notverkäufe aus

Der VfL Wolfsburg hat in der Saison 2021/22 fünf Millionen Euro Gewinn erwirtschaftet und muss die Summe an VW abführen. Der Fußball-Bundesligist hat Verbindlichkeiten in Höhe von 196,7 Millionen Euro. Finanzchef Michael Meese schließt Notverkäufe trotz Euro-Desasters aus.

 
VfL-Fußballerinnen im Finale

Champions League in Eindhoven: Ein halbes Heimspiel für Wolfsburgs Trainer

Mit Eindhoven verbindet Tommy Stroot, Trainer der Wolfsburger Fußballerinnen, viele angenehme Erinnerungen. Am Samstag tritt er dort mit dem VfL-Team im Champions-League-Finale gegen den FC Barcelona an.

 
Länderspiel in der VW-Arena gegen Japan

Hoppla, geht doch: Deutsche Nationalmannschaft spielt in Wolfsburg

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft kommt nach Wolfsburg. Am 9. September trifft die Mannschaft von Bundestrainer Hansi Flick auf Japan. Es wäre dann das vierte Länderspiel, das in der VW-Arena ausgetragen würde.

 
Fußball-Oberliga

Der Bremer SV: Lupos Relegationsgegner wollte einst sogar die Bayern ärgern

Lupo/Martini Wolfsburg trifft in der Aufstiegsrelegation auf den Bremer SV. Der Fußball-Regionalligist hat eine spannende Historie vorzuweisen – und den einen oder anderen namhaften Gegner vor der Brust gehabt.

 
75 Jahre Porsche

Porsche feiert Jubiläum in Stuttgart und weltweit im Livestream

Der Sportwagenbauer Porsche feiert am 8. Juni sein 75-jährigen Bestehen mit geladenen Gästen in Stuttgart. Aber auch alle Fans der Volkswagentochter können die Feierlichkeiten verfolgen.

 
Hellwinkel-Terrassen

Bauprojekt „Bunte 2“ in Hellwinkel Terrassen: Jetzt steht der Kaufpreis fest

Für das Bauprojekt „Bunte 2“ in den Hellwinkel Terrassen in Wolfsburg werden weiterhin Interessenten gesucht. Die Wohnungen können individuell geplant werden. So teuer ist eine Wohnung – und zu diesem Zeitpunkt könnte der Bau losgehen.

Spiele entdecken