Anti-Israel-Protest

Plakat vor Ulmer Synagoge: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

Ein Mann mit Kippa.

Antisemitische Straftaten nehmen seit Jahren zu.

Nach einer Plakataktion vor der Synagoge in Ulm ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft gegen vier Männer wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die vier sollen sich Anfang Juni mit Bannern vor die Synagoge gestellt haben. Die Aufschrift der Banner war laut Polizei rechtsgerichtet, aber nicht strafbar. Aus mobilen Lautsprechern sei aber rechte Musik zu hören gewesen, deren Text den Anfangsverdacht der Volksverhetzung begründe. Als Zeugen die Männer ansprachen, seien sie geflüchtet.

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Der Verdacht richtet sich gegen einen 19-Jährigen aus Stuttgart, einen 22-Jährigen aus dem Enzkreis, einen 16-Jährigen aus dem Kreis Ludwigsburg sowie einen 23-Jährigen aus München, wie die Ermittler am Mittwoch in Ulm mitteilten.

Bei den Ermittlungen geriet zunächst der 19-Jährige ins Visier der Polizei. Ein Richter erließ einen Durchsuchungsbeschluss und die Polizei fand bei dem jungen Mann die beiden Banner der Aktion in Ulm. Durch weitere Ermittlungen richtete sich der Verdacht auch gegen die drei anderen Männer. Der 19-Jährige war den Angaben zufolge bereits in den Vorjahren wegen ähnlicher Straftaten im Fokus der Behörden.

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RND/dpa

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