Kommentar zum Lambrecht-Rücktritt

Die falsche Frau am falschen Platz

Eine Szene Mitte Mai: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) verlässt den Plenarsaal des Bundestages.

Eine Szene Mitte Mai: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) verlässt den Plenarsaal des Bundestages.

Seit Freitagabend ging alle Welt davon aus, dass die Bundes­ministerin der Verteidigung ihr Amt niederlegen wird. Eine große Mehrheit der Bevölkerung war Umfragen zufolge dafür. Nun ist Christine Lambrecht am Montag tatsächlich zurückgetreten.

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Die 57‑Jährige, die vor der letzten Bundestagswahl längst im Begriff war, sich aus der Berufspolitik zurückzuziehen, war die falsche Frau am falschen Platz. Sie hätte nie Verteidigungs­ministerin werden dürfen und das am besten selbst eingesehen – vorher. Lambrecht fehlte die Fachkenntnis, das Interesse an der Bundeswehr und damit auch das Vermögen, sich in die 183.000 Soldatinnen und Soldaten einzufühlen.

Rücktritt von Verteidigungsministerin Lambrecht
Verteidigungsministerin Lambrecht mit Industrievertretern des Schützenpanzer Puma Europa, Deutschland, Berlin, 13.02.2023: Verteidigungsministerin Lambrecht, Generalinspektor Eberhard Zorn, Ralf Ketzel - Vorsitzender der Geschäftsführung von Krauss-Maffei Wegmann und Armin Papperger von Rheinmetall erörtern auf einer Pressekonferenz in einer Schadensanalyse den Ausfall des Schützenpanzerwagen Puma sowie den Nachkauf weiterer Puma-Panzer. *** Defense Minister Lambrecht with industry representatives of the Puma infantry fighting vehicle Europe, Germany, Berlin, 13 02 2023 Defense Minister Lambrecht, Inspector General Eberhard Zorn, Ralf Ketzel Chairman of the Management Board of Krauss Maffei Wegmann and Armin Papperger of Rheinmetall di

Seit Monaten steht Verteidigungsministerin Lambrecht in der Kritik – am Montagmorgen ist sie zurückgetreten.

Idealbesetzung: Eva Högl

Dass die Frau aus Hessen, die eine ordentliche Justizministerin war, im neuen Amt Fehler an Fehler reihte, war deshalb kein Zufall, sondern Symptom. Und es sollte nicht allein Kanzler Olaf Scholz eine Lehre sein: Im Berliner Regierungs­viertel kann eben nicht jede oder jeder nach Belieben Posten übernehmen – egal, ob Männer oder Frauen, Sozial- oder Christdemokraten. Es muss vielmehr eine Menge zusammenkommen, um eine gute Ministerin zu sein – eine gute Verteidigungs­ministerin in einer historischen Ausnahme­situation wie dem russischen Angriff auf die Ukraine erst recht.

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Dafür gibt es eine sehr gute Aspirantin für die Nachfolge: Eva Högl. Die Wehrbeauftragte des Bundestages hat sich seit Beginn ihrer Amtszeit viel Wissen über die Truppe angeeignet – und sich so deren Respekt erworben. Högl bringt echte Leidenschaft für die Sache mit und zudem das, was Lambrecht so sehr fehlt: emotionale Intelligenz. Dabei kommt sie ebenfalls aus der SPD und ist weiblich. Eine aus Gründen der Parität aufwändigere Kabinetts­umbildung entfiele.

Leider in der FDP: „Strackzi“

Die Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, wäre ähnlich prädestiniert. Sie hat einen enormen politischen Gestaltungswillen, das nötige Durchsetzungs­vermögen und das Herz ebenfalls am rechten Fleck. Dummerweise ist die Frau mit dem Spitznamen „Strackzi“ in der FDP und noch dazu seit Monaten eine der profiliertesten Kritikerinnen des Kanzlers. Ihr Beispiel zeigt aber: An personellen Ressourcen mangelt es in der Ampelkoalition nicht. Es müssen nur die richtigen Menschen auf die richtigen Sessel kommen.

Olaf Scholz hat nach dem ersten Fehler, Christine Lambrechts Berufung, zwei weitere Fehler gemacht. Er hat sie zunächst geschwächt, indem er ihr zentrale politische Entscheidungen wie die Verwendung der Mittel aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sonder­vermögen aus der Hand nahm. Und dann hat Scholz zu lange an Lambrecht festgehalten. Egal, wer der Nochministerin nachfolgt: Bei der Auswahl sollte der Kanzler einen vierten Fehler vermeiden.

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