Die Welt, wie wir sie kannten, hat sich am 24. Februar 2022 grundlegend verändert. Seitdem wird täglich das Leben von Millionen von ukrainischen Familien erschüttert. Von einem Moment auf den anderen mussten viele von ihnen alles zurücklassen. Acht Millionen Ukrainer, also fast so viele Menschen, wie in ganz Österreich leben, wurden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen und in der Europäischen Union Zuflucht zu finden. Weitere sechs Millionen wurden zu Binnenvertriebenen.

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Die Welt hat sich auch für uns verändert, die wir Zeugen sind, der Brutalität, der Ungerechtigkeit, der schreienden Verletzung des Völkerrechts, des Terrors, der Missachtung der Menschenrechte und der Kriegsverbrechen, die nun, ein Jahr später, noch immer auf dem Hoheitsgebiet der Ukraine verübt werden.

Russland startet erneute Großoffensive gegen die Ukraine

Es sei der schwerste Luftangriff auf Saporischschja seit Beginn der russischen Invasion vor knapp einem Jahr gewesen.

© Quelle: Reuters

Wir alle wollen Frieden. Die Ukrainer am allermeisten. Die gesamte Idee der europäischen Einigung beruht auf Frieden. Aber Frieden ohne Freiheit und Frieden ohne Gerechtigkeit ist kein Frieden.

Es ist erst zwei Wochen her, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Europäischen Parlament eine Rede gehalten hat. Darin hat er ein Bild von Europa als einem Kontinent gezeichnet, der von Regeln, Werten, Gleichheit und Gerechtigkeit geprägt ist, als einen Ort, an dem die Ukraine zu Hause ist. Der Kreml auf der anderen Seite tue dagegen alles, um diese europäischen Werte zu zerstören.

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Deshalb werden wir die Ukraine weiter unterstützen. Ihre Bürger sind davon abhängig. Europa ist davon abhängig. Der Frieden ist davon abhängig. Wir stehen an der Seite der unzähligen Familien, denen alles genommen wurde. Wir stehen an der Seite der ukrainischen Streitkräfte, die ihr Land verteidigen und für Freiheit, Demokratie und eine auf Regeln beruhende Weltordnung kämpfen. Wir stehen an der Seite derer, die für uns kämpfen.

Deshalb fordert das Europäische Parlament die Einrichtung eines Sondergerichtshofs, welcher all jene zur Rechenschaft ziehen kann, die für Kriegsverbrechen verantwortlich sind. Verbrechen, die nie verjähren. Verbrechen, vor denen wir nicht die Augen verschließen dürfen.

Deshalb muss die Europäische Union weitere Sanktionen verhängen, gegen Russland, Einzelpersonen und Unternehmen, die Putins rechtswidrigen Krieg unterstützen. Deshalb müssen wir Druck auf andere Länder und private Unternehmen ausüben, die immer noch Handelsbeziehungen mit dem Kreml unterhalten. Es kann kein „Business as usual“ mit Russland geben.

Das Europäische Parlament schaut nach vorne und möchte damit beginnen, Planungen für den Tag der Befreiung aufzunehmen. Für einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union. Dabei handelt es sich um ein Ziel, zu dem der Weg für jedes Bewerberland anders verläuft. Ungeachtet dessen sollten wir die dort hinführenden Verhandlungen so bald wie möglich aufnehmen. Die Aussicht auf eine Mitgliedschaft wird nicht nur in moralischer und symbolischer Hinsicht unterstützend wirken, sondern auch dann, wenn es um den Wiederaufbau einer freien Ukraine geht.

Dies betrifft nicht nur den physischen Wiederaufbau der Ukraine, bei dem es sich um eine enorme Aufgabe handelt, sondern auch den ihres Verwaltungs-, Regierungs- und Justizsystems. Harte Arbeit und schwierige Reformen werden notwendig sein. Veränderungen und mutige Entscheidungen werden notwendig sein.

EU muss Sanktionen ausweiten

Das Europäische Parlament und zahlreiche EU-Programme können dabei unterstützend wirken. Wenn das vergangene Jahr etwas gezeigt hat, dann war es, dass die ukrainische Bevölkerung zu den mutigsten und widerstandsfähigsten gehört und großen Eindruck hinterlässt, als ein Volk, das kämpft und allen Widrigkeiten standhält. Es verdient unsere uneingeschränkte Unterstützung. Wir gehören zusammen. Die Ukraine ist Europa. Europa ist die Ukraine.

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Roberta Metsola ist Präsidentin des Europäischen Parlaments.