CSU-Generalsekretär Blume wird Wissenschaftsminister: Söder bildet Kabinett um

Markus Söder (links, CSU), Ministerpräsident von Bayern, kommt im bayerischen Landtag zur Sitzung der CSU-Landtagsfraktion.

München. In einer geheimen Kabinettssitzung hat Bayern Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett umgebildet. Im Vorfeld war viel über mögliche Neubesetzungen spekuliert worden. Am Mittwochvormittag trat der CSU-Chef vor die Presse und präsentierte seine neuen Ministerinnen und Minister.

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CSU-Generalsekretär Markus Blume wechselt demnach ins bayerische Kabinett und wird neuer Wissenschaftsminister. Der bisherige Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter (CSU) soll Bayerns neuer Bau- und Verkehrsminister werden und die frühere Umweltministerin Ulrike Scharf übernimmt den Posten als Familienministerin in Bayern. Stephan Mayer wird neuer CSU-Generalsekretär.

Söder (CSU) begründete die Umbildung seiner Regierungsmannschaft mit einer bevorstehenden „Schicksalswahl“ für die CSU. Die Kabinettsmitglieder müssten „Local Heros“ sein und vor Ort die meisten Stimmen sammeln, sagte Söder am Mittwoch in München. „Ich bin überzeugt, dass eineinhalb Jahre vor der Wahl der richtige Zeitpunkt ist.“ Den scheidenden Kabinettsmitgliedern attestierte der Regierungschef „sehr gute Arbeit“.

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Über den Umbau des bayerischen Kabinetts war in den vergangenen Wochen immer wieder hinter vorgehaltener Hand und in den Medien spekuliert worden. Dabei hatte es immer geheißen, dass Söder in jedem Fall zunächst abwarten wolle, bis die aktuelle Omikron-Welle in Bayern ihren Höhepunkt überschritten habe. Mit dem personellen Umbau will Söder innerparteilich und innerfraktionell für neuen Schwung sorgen. Die CSU liegt aktuell in Umfragen bei Werten um die 35 bis 36 Prozent und damit noch hinter dem schlechten Ergebnis der Wahl 2018.

Söder erwartet Schicksalswahl

Die Landtagswahl in rund eineinhalb Jahren gilt als Schicksalswahl für Söder. Sollte seine Partei dann erneut ein schlechtes Ergebnis einfahren oder gar im Vergleich zur Wahl 2018 (37,2 Prozent) weitere Stimmenanteile einbüßen, dürfte es für den Franken eng werden. Söder selbst hatte wiederholt erklärt, dass er nicht mehr an die für die CSU früher immer angepeilte absolute Mehrheit reichen werde und eine Fortsetzung der Koalition mit den Freien Wählern das Ziel sei.

In CSU-Kreisen wurden bereits seit Wochen insbesondere Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer, Wissenschaftsminister Bernd Sibler, Familienministerin Carolina Trautner und Europaministern Melanie Huml als Wackelkandidaten genannt. Auch Innen-Staatssekretär Gerhard Eck verliert nun seinen Kabinettsposten. Er hatte bereits angekündigt, bei der Landtagswahl im Herbst 2023 nicht mehr kandidieren zu wollen.

RND/dpa/ag

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