Kampf gegen Pandemien

Corona-Expertenrat fordert Rechtsgrundlage für schnelle Anpassung des Infektionsschutzes

Der Corona-Expertenrat bei einer virtuellen Sitzung Mitte Dezember. (Archivbild)

Der Corona-Expertenrat bei einer virtuellen Sitzung Mitte Dezember. (Archivbild)

Berlin/Hannover. Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat der Corona-Expertenrat der Bundesregierung rechtliche Rahmenbedingungen für ein schnelles staatliches Eingreifen des Staates auch bei künftigen Pandemien oder Epidemien gefordert. „Die Reaktionsschnelligkeit ist ein entscheidender Faktor für die erfolgreiche Kontrolle von infektiösen Bedrohungen“, heißt es in einer einseitigen Stellungnahme, die am Dienstagabend veröffentlicht wurde.

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Das Gremium plädiere mit Nachdruck für entsprechende Rechtsgrundlagen, „die ad hoc verfügbare Instrumente des Infektions- und Bevölkerungsschutzes bereitstellen und somit eine unverzügliche Anpassung von Infektionsschutzmaßnahmen ermöglichen“.

Die Fachleute betonen in ihrer achten Stellungnahme, dass die Covid-19-Pandemie durch die im Durchschnitt durch eine verminderte Krankheitsschwere der Omikron-Variante geprägt sei. Es bestehe „derzeit die berechtigte Hoffnung auf eine Abmilderung der gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie“, heißt es in dem Schreiben, dem 18 von 19 Mitgliedern zustimmten. Dies sei in erster Linie auf die Schutzwirkung der Impfung gegen schwere Krankheitsverläufe zurückzuführen.

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Gleichzeitig warnten die Expertinnen und Experten jedoch vor einem Wiederauftreten der Delta-Variante oder verwandten Varianten. Auch das Auftreten von Kreuzungsformen „mit erhöhter Gefährlichkeit bei erhaltener Immunflucht sowie auch das Auftreten neuer Varianten mit einem weiteren Verlust des vorbestehenden Immunschutzes“ sei möglich. Der Expertenrat betonte: „Das Auftreten neuer Virusvarianten erfordert in der Regel schnelle Reaktionen, um einen effektiven Infektionsschutz zu gewährleisten.“

Weiter warnten die Fachleute vor einem Abnehmen des bisher erreichten Impfschutzes in der Bevölkerung bis zum Winter. Die Impfung schütze weiterhin vor schwerer Erkrankung, heißt es, aber: „Allerdings ist anzunehmen, dass der Immunschutz der Gesamtbevölkerung nicht ausreichen wird, um einen erneuten Anstieg der Inzidenzen zu verhindern.“ Es sei daher absehbar, dass es ohne Kontrollmaßnahmen erneut zu einer erheblichen Zahl von Infektionen kommen werde, „wobei die Krankheitsschwere und Krankheitslast momentan nicht vorhersagbar sind“. Die eindringliche Warnung: „Eine erneute Systembelastung ist daher nicht auszuschließen.“

Aus diesem Grund appelliert der Expertenrat in seiner Stellungnahme: „Vor diesem Hintergrund sollten für eine erfolgreiche Pandemiekontrolle Notfallstrategien ausgearbeitet und jederzeit implementierbar sein“, so das Fazit. „Diese Überlegungen haben zudem für zukünftige Pandemien, Epidemien und infektionsbedingte Gefahrenlagen Gültigkeit.“

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