Nach Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel – bislang keine Ermittlungen des Generalbundesanwalts
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Auf dem Gelände der Feuerwehr in Castrop-Rauxel wurden bei einer Durchsuchung gefundene Stoffe untersucht.
© Quelle: Christoph Reichwein/dpa
Karlsruhe. Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel im Ruhrgebiet hat die für Terrorismus-Ermittlungen zuständige Bundesanwaltschaft bislang von einer Übernahme des Falls abgesehen. „Wir stehen mit den zuständigen Behörden in Düsseldorf und Nordrhein-Westfalen in Kontakt und beobachten die Entwicklungen“, sagte eine Sprecherin der Karlsruher Behörde am Montag auf Anfrage. Das läuft in vergleichbaren Situationen standardmäßig so ab. Auch ein Sprecher der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft sagte, man stehe wie in einem solchen Fall üblich in Kontakt mit der Bundesanwaltschaft.
Anti-Terror-Einsatz in Castrop-Rauxel: Staatsanwaltschaft stuft Gefahr ein
Zwei mutmaßliche Terror-Planer sind gefasst. Jetzt beschäftigt die Ermittler: Wie groß war die Gefahr eines islamistisch motivierten Giftanschlags?
© Quelle: dpa
Das bei dem Einsatz festgenommene iranische Brüder-Paar soll versucht haben, Gift für einen islamistisch motivierten Anschlag zu besorgen. Bei einer Wohnungsdurchsuchung wurden zunächst keine Giftstoffe gefunden. Am Montagmorgen wurden in Castrop-Rauxel zwei Garagen durchsucht.
Die Staatsanwaltschaft des Bundes ist für die Verfolgung bestimmter Staatsschutz-Delikte unmittelbar zuständig. Dazu gehört die Mitgliedschaft in einer Terrorvereinigung. Außerdem kann sie unter bestimmten Voraussetzungen die Strafverfolgung in weiteren Fällen übernehmen – zum Beispiel wenn der Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Raum steht. Dafür muss die Tat allerdings von „besonderer Bedeutung“ sein.
RND/dpa