„ZDF Magazin Royale“

Böhmermanns neuester Coup: Mainzer und Magdeburger Polizei reagieren auf Kritik

Die Polizei in Mainz reagiert auf die Kritik Böhmermanns. (Symbolbild)

Mainz. Die Mainzer Polizei hat nach eigenen Angaben auf Kritik der ZDF-Sendung „Magazin Royale“ reagiert und bereits zuvor die Möglichkeiten zur Anzeige von Hasskriminalität im Internet verbessert. Die Onlinewache der Polizei in Rheinland-Pfalz sei in diesem Bereich deutlich optimiert worden, erklärte die Behörde am Samstag auf Twitter. Man nehme die Kritik ernst und werde die vielen Hinweise aus der Sendung in die Optimierung einfließen lassen.

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Die Redaktion hinter dem Moderator Jan Böhmermann hatte sieben offensichtlich strafrechtlich relevante Hassbotschaften bei Polizeidienststellen in allen 16 Bundesländern angezeigt und später den meist schleppenden Ermittlungsverlauf geschildert. Angezeigt wurden Morddrohungen ebenso wie antisemitische Inhalte und verfassungsfeindliche, rechtsradikale Symbole. In einigen Bundesländern waren die Anzeigen erst gar nicht angenommen worden.

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Das war in Mainz laut ZDF nicht der Fall. Bei der Polizeiinspektion 2 seien die Anzeigen im August 2021 entgegengenommen und als strafrechtlich relevant erkannt worden. Eine anonyme Abgabe der Anzeige sei der Mitarbeiterin aber verweigert worden. Bei der Staatsanwaltschaft Mainz landeten die Ermittlungsergebnisse nach Darstellung der Redaktion erst neun Monate nach Anzeigeerstattung. Die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen.

Interne Ermittlungen bei Polizei in Magdeburg

Bei der Polizei in Magdeburg hat der ZDF-Bericht sogar interne Ermittlungen ausgelöst. Seit „Bekanntwerden der konkreten Vorwürfe in der letzten Woche“ werde gegen einen Beamten des Polizeireviers wegen des Verdachts der Strafvereitelung ermittelt, teilte die Polizeiinspektion Magdeburg am Samstag mit.

„Nach bisherigen Erkenntnissen ist hier die Entgegennahme einer Strafanzeige seinerzeit unterblieben“, hieß es in der Mitteilung der Magdeburger Polizei. Der Sachverhalt werde gründlich und umfassend untersucht. Zudem stellte die Polizeiinspektion klar, dass die Polizei „gegen jede Form von Hass und Hetze vorgeht.“ Die Ermittlungen in dem konkreten Fall dauerten an, hieß es.

RND/dpa

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