Deutscher Auslandssender

Deutsche Welle will sich vor Gericht gegen Onlinesperre in der Türkei wehren

Satellitenschüsseln stehen auf Dach der Deutschen Welle in Bonn.

Satellitenschüsseln stehen auf Dach der Deutschen Welle in Bonn.

Bonn. Die Deutsche Welle (DW) hat eine Aufforderung der türkischen Behörden zurückgewiesen, binnen 72 Stunden eine Lizenz für die Verbreitung ihres Internet-Angebots in der Türkei zu beantragen. Der deutsche Auslandssender werde Widerspruch einlegen und vor türkischen Gerichten den Rechtsweg beschreiten, kündigte DW-Intendant Peter Limbourg am Dienstag in Bonn an. Er sprach von einem Versuch der Türkei, nach einer umfassenden Regulierung lokaler Medien nun auch internationale Medien in ihrer Berichterstattung einzuschränken.

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Die DW war nach eigenen Angaben am Montag von der türkischen Medienregulierungsbehörde RTÜK aufgefordert worden, innerhalb einer Frist von drei Tagen eine Lizenz in der Türkei zu beantragen, um das redaktionelle Angebot dw.com weiterhin über das Internet dort verbreiten zu dürfen. Am selben Tag habe die Aufsichtsbehörde eine entsprechende Bekanntmachung auf ihrer Internetseite veröffentlicht, hieß es.

Limbourg betonte, die Maßnahme der Regulierungsbehörde beziehe sich eben nicht auf formelle Aspekte der Verbreitung von Programmen, sondern auf die journalistischen Inhalte selbst. „Sie gibt den türkischen Behörden die Möglichkeit, aufgrund einzelner, kritischer Berichte das gesamte Angebot zu sperren, wenn diese Berichte nicht gelöscht werden“, sagte er. „Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet.“

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„Damit würde die Möglichkeit einer Zensur eröffnet“

Die Deutsche Welle sei neben anderen internationalen Anbietern von journalistischen Inhalten eine der wenigen verbliebenen Quellen, aus denen Menschen in der Türkei unabhängige Informationen beziehen könnten, erklärte der Sender. Neben der DW seien auch die Sender Voice of America und Euronews über die Internetseite der Behörde informiert worden, dass sie ebenfalls eine Lizenz beantragen sollen.

Die DW hatte eigenen Angaben zufolge gemäß einem 2019 erlassenen Gesetz ein Verbindungsbüro in der Türkei eingerichtet und ist seit Februar 2020 bei dem zuständigen türkischen Ministerium registriert. Diese Registrierung sei unabhängig vom Korrespondentenbüro des Senders in Istanbul.

Anfang Februar hatte die russische Regierung der Deutschen Welle in Russland die Sendelizenz entzogen, der Sender musste zudem sein Korrespondentenbüro in Moskau schließen. Russland reagierte damit auf das Sendeverbot für den deutschsprachigen russischen Staatssender RT DE in Deutschland.

RND/epd

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