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ARD, ZDF und Deutschlandradio verurteilen russisches Verbot der Deutschen Welle

Ein Mikrofon der „Deutschen Welle" liegt auf einem Laptop.

Ein Mikrofon der „Deutschen Welle" liegt auf einem Laptop.

© Quelle: imago images/Achille Abboud

Moskau reagiert drastisch im Streit um ein Sendeverbot des deutschsprachigen Programms seines Staatssenders RT DE: Die Deutsche Welle wird in Russland verboten. Die Spitzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks reagieren mit scharfer Kritik. Auch der Deutsche Journalistenverband fordert von der Bundesregierung einen „deutlichen und unüberhörbaren Protest“.

 

Berlin. Die Spitzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland haben das russische Sendeverbot für den deutschen Auslandssender Deutsche Welle (DW) verurteilt. Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger, ZDF-Intendant Thomas Bellut und Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue teilten am Donnerstag in einem Statement mit: „Hier wird freie, unabhängige Berichterstattung radikal eingeschränkt, um politischen Druck auszuüben. Dass damit zugleich die Pressefreiheit zum Faustpfand gemacht wird, erfüllt uns mit großer Sorge.“

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Ihre Unterstützung gelte den nun von einem Arbeitsverbot bedrohten Kolleginnen und Kollegen der DW in Russland, denen man sich durch den Auftrag als öffentlich-rechtliche Medien verbunden fühle.

Journalisten-Verband protestiert gegen Sendeverbot

Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) protestiert gegen das Sendeverbot. Es gebe keinerlei Rechtfertigung für diese drastische Zensurmaßnahme, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall laut Mitteilung vom Donnerstag. Er forderte von der Bundesregierung deutlichen Protest. Verdi-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz forderte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dieser müsse bei seinem anstehenden Russland-Besuch auf eine Rücknahme des Sendeverbots drängen.

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Zuvor hatte Russland dem deutschen Auslandssender ein Sendeverbot erteilt. Zudem verfügte das russische Außenministerium die Schließung des DW-Korrespondentenbüros in Moskau und den Entzug der Akkreditierungen der Journalisten.

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Damit reagierte Russland auf ein Sendeverbot des deutschsprachigen TV-Programms seines Staatssenders RT, das die deutschen Medienregulierer am Mittwoch ausgesprochen hatten. Sie nannten als Grund das Fehlen einer Rundfunklizenz für Deutschland. RT DE hatte sein deutschsprachiges Programm Mitte Dezember über mehrere Verbreitungswege gestartet. In Deutschland braucht man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz.

RND/dpa

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