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Volkswagen Volkswagen muss Schadensersatz an Diesel-Kunden zahlen
Wolfsburg Volkswagen Volkswagen muss Schadensersatz an Diesel-Kunden zahlen
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06:00 21.11.2019
Weiteres Urteil im Diesel-Skandal: Das Oberlandesgericht verurteilte Volkswagen zur Zahlung von Schadensersatz. Quelle: dpa
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Celle

Nach dem Oberlandesgericht Oldenburg hat jetzt auch das Oberlandesgericht in Celle Volkswagen dazu verurteilt, einem Kunden den Kaufpreis seines Dieselfahrzeugs – abzüglich einer Nutzungsentschädigung für gefahrene Kilometer – zurückzuzahlen und Schadensersatz zu leisten. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig, da in der obergerichtlichen Rechtsprechung bisher keine Einigkeit besteht.

Berufung des Klägers erfolgreich

Der Kläger hatte das mit der Manipulationssoftware ausgestatte Fahrzeug etwa vier Jahre vor Aufdeckung des Diesel-Abgasskandals gekauft und Volkswagen nach Bekanntwerden der Manipulation vergeblich zur Zahlung eines Ausgleichsbetrages aufgefordert. Mit seiner anschließenden Klage vor dem Landgericht hatte der Diesel-Kunde zunächste keinen Erfolg. Das Gericht sah eine aktive Täuschungshandlung seitens VW als nicht erwiesen an.

Gericht sieht vorsätzliche Täuschung

Die Berufung vor dem Oberlandesgericht gab nun dem Kläger recht. Nach Ansicht der Richter liege eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung vor. Manipulierte Diesel-Fahrzeuge seien mangelhaft. Volkswagen habe potentielle Käufer darüber getäuscht, dass diese Fahrzeuge im Straßenverkehr uneingeschränkt nutzbar seien. Dies sei nämlich aufgrund drohender Fahrverbote oder dem Widerruf der Typengenehmigung nicht der Fall.

Volkswagen bleibt gelassen

„Wir halten das Urteil für falsch und prüfen nun Rechtsmittel“, so VW-Sprecher Christopher Hauss auf WAZ-Anfrage. Es lägen mittlerweile knapp 130 oberlandesgerichtliche Urteile vor. Die weit überwiegende Zahl sei zugunsten von Volkswagen und der Händler entschieden worden. Das Celler Urteil nimmt Volkswagen deswegen relativ gelassen. Hauss: „Mit fortlaufender Zeit wird es immer wieder Urteile von Oberlandesgerichten geben. Diese werden für und gegen Volkswagen ausfallen. Klarheit erwarten wir uns von einem Urteil des BGH. Hier rechnen wir mit einer Verhandlung vor Sommer 2020.“

Von Steffen Schmidt

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