Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Volkswagen Ex-VW-Entwicklungschef scheitert mit Kündigungsschutzklage
Wolfsburg Volkswagen Ex-VW-Entwicklungschef scheitert mit Kündigungsschutzklage
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
19:18 25.11.2019
Entscheidung: Ex-Volkswagen-Entwicklungsvorstand Heinz-Jakob Neußer (links) wehrte sich vor dem Arbeitsgericht vergeblich gegen seine Kündigung im Zuge des Diesel-Skandals. Quelle: Steffen Schmidt
Anzeige
Braunschweig

Juristischer Teilerfolg für Volkswagen: Das Arbeitsgericht Braunschweig hat die Kündigungsschutzklage des früheren Markenvorstands Entwicklung, Heinz-Jakob Neußer, abgewiesen. Die Gegenklage auf Schadensersatz wegen Beteiligung am Diesel-Skandal scheiterte aber ebenfalls.

Volkswagen hatte Neußer, der von den USA wegen seiner Verwicklungen in die Diesel-Affäre per internationalen Haftbefehl gesucht wird, unmittelbar nach Bekanntwerden des Skandals zunächst beurlaubt und 2018 gekündigt. Dagegen ging Neußer gerichtlich vor. Im Gegenzug forderte Volkswagen von dem Ex-Manager Schadensersatz für die in den USA durch Dieselgate entstandenen Kosten. Sowohl die Kündigungsklage, als auch die Widerklage schmetterte das Arbeitsgericht in Braunschweig jetzt ab.

Festplatte wird Neußer zum Verhängnis

Die Kündigung sei rechtens, da Neußer dringend verdächtig sei, sensible Daten vernichtet zu haben – eine schwerwiegende Pflichtverletzung, die eine fristlose Kündigung rechtfertige, wie das Gericht befand. Neußer hatte bereits beim ersten Gerichtstermin zugegeben, seinen Assistenten kurz nach bekannt werden der Diesel-Manipulatuionen angewiesen zu haben, eine Festplatte aus dem Büro des Bereichsleiters zu holen und diese zu vernichten. Neußer behauptete allerdings, diese Festplatte nie genutzt zu haben und nicht zu wissen, was sich auf ihr befand.

Fristlose Kündigung ist rechtmäßig

Der Richter wollte ihm diese Geschichte nicht ganz glauben. „Insbesondere aufgrund des zeitlichen Zusammenhangs mit der drohenden Aufdeckung des Diesel-Skandals besteht der dringende Verdacht, dass sich auf der Festplatte erhebliche Daten befunden haben könnten. Das Verhalten des Klägers macht die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für die Arbeitgeberin nicht länger hinnehmbar“, heißt es in der Urteilsbegründung.

Wann wusste Neußer über Diesel-Gate Bescheid?

Trotz des verdächtigen Verhaltens stehe Volkswagen allerdings kein Schadenersatz von seinem ehemaligen Markenvorstand zu. VW hatte argumentiert, dass Neußer schon spätestens 2012 – also ein Jahr nach Antritt seiner Stelle bei Volkswagen – von den Manipulationen gewusst hatte, diese nicht verhindert und später sogar begünstigt habe. Neußer hielt dagegen, dass er erst 2015 von der Schummel-Software erfahren habe und sofort für ein Schuldeingeständnis und die völlige Offenlegung plädiert habe – im Gegensatz zum damaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn.

Gericht: Neußer nicht für alle Schäden verantwortlich

In dieser Sache entschied das Gericht zugunsten Neußers. Eine schuldhafte Pflichtverletzung des Klägers sei nicht für alle ihm im Rahmen der Widerklage angelasteten Schadenspositionen, die ab dem 1. Oktober 2011 eingetreten sind, festzustellen. Denn der Kläger hatte erst an diesem Tag seinen Dienst bei der Volkswagen angetreten. „Es ist nicht ersichtlich, dass er bereits zu diesem frühen Zeitpunkt Kenntnis von der unerlaubten Abgassoftware hatte und für deren Verwendung die sofortige Verantwortung trage“, so die Urteilsbegründung.

Von Steffen Schmidt

Einen wichtigen Zwischenschritt zum erklärten Ziel einer umweltneuralen Produktiion und Logistik hat jetzt der Volkswagen Konzern gemacht. In China wurde die weltweit ersten Auto-Frachtschiffe mit emissionsfreiem Gas-Antrieb getauft.

24.11.2019
Volkswagen Künstler besucht Produktion - Mit Stift und Skizzenbuch im VW-Werk

Der vielfach prämierte Zeichner Sebastian Lörscher besuchte jetzt die Produktion im VW-Werk Wolfsburg. Entstanden sind ganz spezielle Ansichten.

24.11.2019

Die Kooperation zwischen Volkswagen und der Stadt Hamburg hat in den vergangenen Jahren viele Projekte nach sich gezogen. Für die nächste Zeit bis zum Weltkongress 2021 über intelligente Verkehrssysteme haben sich die beiden Partner viel vorgenommen.

24.11.2019