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Volkswagen Abgasskandal: Gericht spricht Sharan-Käufer Schadenersatz zu
Wolfsburg Volkswagen Abgasskandal: Gericht spricht Sharan-Käufer Schadenersatz zu
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14:37 13.06.2019
Schadenersatz: VW muss einen Diesel-Sharan zurücknehmen. Quelle: dpa
Koblenz

Im VW-Abgasskandal hat sich ein weiteres Oberlandesgericht hinter die geschädigten Käufer gestellt. Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Urteil vom 12. Juni 2019 (Az. 5 U 1318/18) entschieden, dass Volkswagen dem Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Dieselfahrzeugs wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verpflichtet ist.

Der Kläger hatte einen gebrauchten VW Sharan, in dem der Dieselmotor EA189 verbaut ist, für 31.000 Euro als Jahreswagen gekauft. Nach Bekanntwerden des Abgasskandals verlangte er vom Hersteller Ersatz für den eingetretenen Schaden und wollte das Fahrzeug zurückgeben.

Vorheriges Urteil aufgehoben

In der ersten Instanz wies das Landgericht Bad Kreuznach die Klage noch ab. Hiergegen wehrte sich der Käufer, legte Berufung ein und zog vor das OLG Koblenz. Dort bekam er Recht. Das Oberlandesgericht erkannte im Verkauf von Fahrzeugen mit einer unzulässigen Softwareprogrammierung eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch den Volkswagen-Konzern. Der Hersteller sei daher zum Schadensersatz verpflichtet. Der betroffene Kunde könne sein Fahrzeug gegen Rückerstattung des Kaufpreises zurückgeben. Für die gefahrenen Kilometer habe er, ausgehend von einer Gesamtlaufleistung von 300.000 km, Nutzungsersatz zu bezahlen.

Der VW-Konzern kündigte an, Revision einzulegen. Der Bundesgerichtshof wird sich damit auseinandersetzen müssen, ob Käufern von Fahrzeugen, in denen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist, ein Schadensersatzanspruch gegen den Hersteller zusteht.  

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