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Velpke/Lehre Flechtorf: Diskussionsabend der CDU mit Besuch aus Berlin
Wolfsburg Velpke/Lehre Flechtorf: Diskussionsabend der CDU mit Besuch aus Berlin
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09:00 23.05.2019
Interessanter Diskussionabend: Elisabeth Heister-Neumann mit Michael Grosse-Brömer. Quelle: Steffen Schmidt
Flechtorf

Zuerst hatte die Jugend das Wort: Zum Einstieg in den Diskussionsabend mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, am Dienstag im Hotel Lindenhof in Flechtorf schilderte unter anderem der Vorsitzende der Jungen Union Helmstedt, Jason Graebert, was er sich unter Europa vorstellt. Europa bedeute Vielfalt, Wohlstand, Gleichheit, Gerechtigkeit und vor allem Frieden. „Wenn Europa scheitert, sind wir ganz alleine auf der Welt“, hielt Graebert ein leidenschaftliches Plädoyer für die EU.

Und damit war den Ton des Abends gesetzt. Denn unter den Anwesenden, zu denen auch Lehres Gemeindebürgermeister Andreas Busch, die CDU-Kreisvorsitzende Elisabeth Heister-Neumann, die CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Kerstin Jäger sowie die CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Dorothea Dannehl gehörten, fand sich niemand, dem Europa nicht am Herzen lag.

Kritik am Populismus

Stattdessen hagelte es einstimmig Kritik an den populistischen Kräften. Wer damit gemeint ist, daraus machte Grosse-Brömer kein Geheimnis. „Wir dürfen uns Europa nicht vom gescheiterten Nationalismus oder gescheiterten Sozialismus kaputt machen lassen“, teilte er nach rechts und links aus. Man müsse deshalb sowohl den Spaltungstendenzen von AfD und Co. sowie auch den Gleichmachungsbestrebungen der Sozialisten entgegenwirken.

Wunsch nach Gestaltung

Kritik an der Parteilinie gab es aus dem Plenum. Warum man sich konsequent den Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron verweigere, beispielsweise hinsichtlich eines europäischen Steuerrechts oder einer europäische Arbeitslosenversicherung, wollte ein Parteifreund wissen. „Wir dürfen das gestalten nicht Leuten wie Kevin Kühnert überlassen?“, forderte er.

EU-Politik soll Grenzen haben

Grosse-Brömers Replik: Die EU müsse sich auf ihre Kernkompetenzen beschränken – beispielsweise der Schutz der Außengrenze oder der Binnenmarkt, ohne den man auf der Welt nicht konkurrenzfähig sei. „Ich möchte nicht, dass Deutschland ein Bundesstaat Europas, sondern dass Europa ein Staatenbund ist.“ Steuerpolitik oder Themen wie das Gesundheitssystem und der Mindestlohn seien Sache der Nationalstaaten.

Klimaschutz ist ein globales Thema

Beim Klimaschutz hingegen sei gemeinsame Anstrengung gefragt. „Die CDU steht für Klimaschutz, ohne die heimische Industrie außer Acht zu lassen“, so Grosse-Brömer. Man müsse als EU darauf drängen, dass auch andernorts auf der Welt Maßnahmen umgesetzt werden. Grosse-Brömer: „Der Kohleausstieg fällt schwer, wenn in China jeden Tag eine neues Kraftwerk den Betrieb aufnimmt.“

Von Steffen Schmidt

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