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Stadt Wolfsburg SPD wünscht sich Online-Sitzungen der Ratsausschüsse
Wolfsburg Stadt Wolfsburg SPD wünscht sich Online-Sitzungen der Ratsausschüsse
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13:48 28.04.2020
Die letzte Ratssitzung in Wolfsburg vor der Corona-Pause fand im März im CongressPark statt.
Die letzte Ratssitzung in Wolfsburg vor der Corona-Pause fand im März im CongressPark statt. Quelle: Roland Hermstein
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Wolfsburg

Während der Sitzungspause durch die Corona-Krise sollen wichtige politische Themen nach Wunsch der Wolfsburger SPD-Ratsfraktion per Videokonferenz in den Ausschüssen beraten werden. Die Stadtverwaltung soll dafür die notwendigen Voraussetzungen schaffen, erklärte die SPD in einer Mitteilung. „Die ersten Wochen der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass Videokonferenzen ein geeignetes Mittel sind, um Gremien zu informieren und Beteiligung zu ermöglichen“, begründete Ratsvorsitzender Ralf Krüger den Antrag.

Aktuell sei nicht absehbar, wann ordentliche Sitzungen der Ratsgremien mit persönlicher Anwesenheit und Beteiligung der Öffentlichkeit wieder möglich sein werden. Der Rat der Stadt hat aufgrund der Corona-Pandemie am 23. März vorübergehend weitgehende Befugnisse auf den Oberbürgermeister und soweit erforderlich auf den Verwaltungsausschuss übertragen, was die Sozialdemokraten begrüßen. Die Ortsräte und Fachausschüsse sollen bis zur nächsten Ratssitzung, die voraussichtlich erst im September stattfindet, nur tagen, wenn Beschlüsse es gesetzlich erforderlich machen.

Die notwendige Hardware sei vorhanden

Die SPD spricht sich nun für Videokonferenzen der politischen Gremien aus. „Um die Ausschüsse angesichts der Abstands- und Sicherheitsgebote zumindest informativ einzubinden und eine Beratung wichtiger Themen zu ermöglichen, soll die Verwaltung zeitnah die notwendigen Voraussetzungen schaffen“, so Krüger. Da durch die Einführung des Ratsinformationssystems „ALLRIS“ alle Ratsmitglieder über entsprechende Hardware verfügten, dürfte Videokonferenzen nach Krügers Meinung nichts im Wege stehen. „Voraussetzung wäre aus meiner Sicht ein einheitliches Programm, für dessen Einrichtung und Nutzung die Ausschussmitglieder entsprechende Informationen erhalten sollten“, erklärte der Ratsvorsitzende.

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Von der Redaktion