Wolfsburg: Das gilt für Kita-Beiträge in Corona-Zeiten

Von steigenden Corona-Infektionszahlen in Wolfsburg sind auch die Kitas und Krippen betroffen. In mehreren Einrichtungen wurden Gruppen in Quarantäne geschickt, Eltern betreuen ihre Kinder zu Hause. Zudem wechselten Kitas in das Szenario B. Im Falle eines Szenario C, also einer Schließung der Einrichtung, sollen keine Gebühren fällig werden. Doch wie verhält es sich, wenn eine Gruppe unter Quarantäne gestellt wird und welche Gebühren werden für die Verpflegung von den Trägern erhoben? Szenario A und B: Diese Gebühren werden fällig: Mit den Kita-Beiträgen beschäftigte sich am Dienstag der Jugendhilfeausschuss. Für alle Kindertagesstätten (in städtischer und freier Trägerschaft) findet die Wolfsburger Sozialstaffel Anwendung. Alle Kinder erhalten eine Betreuung gemäß ihres Betreuungsvertrages, auch wenn es zu Einschränkungen im Früh- und Spätdienst kommen kann. Die Elternbeiträge sind in voller Höhe zu entrichten, eine anteilige Kürzung erfolgt im Szenario B nicht. Das wurde bereits per Eilverfahren im März beschlossen und soll nun fortgeführt werden, heißt es von der Verwaltung. Der Jugendhilfeausschuss stimmte einer entsprechende Vorlage zu. Das gilt im Szenario C und im Quarantänefall: Der Elternbeitrag reduziert sich im Quarantänefall bei einzelnen Gruppen, einer Teilschließung der Einrichtung oder einer kompletten Schließung um die Hälfte, sofern auf Anordnung des Gesundheitsamtes eine Betreuung für länger als drei Wochen ausgesetzt werden muss. Im Falle eines Shutdown mit Notbetreuung (Szenario C) werden ab dem folgenden Kalendermonat die Elternbeiträge ausgesetzt und ab dem nächsten vollen Kalendermonat nach Aufhebung des Szenarios C wieder in voller Höhe durch den Träger eingezogen. Für eine Notbetreuung werden die festgesetzten Elternbeiträge jedoch fällig. Die Niedersächsische Corona-Verordnung sieht drei Szenarien für Kitas und Krippen vor: Szenario A: Grundsätzlich gilt der Regelbetrieb mit einem Betreuungsumfang wie vor der Pandemie. Szenario B: Den eingeschränkten Betrieb kann das Gesundheitsamt anordnen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in Wolfsburg 100 oder mehr beträgt und eine Infektionsschutzmaßnahme wie Quarantäne angeordnet wurde. Im Szenario B gilt eine strenge Gruppentrennung. Auch das Außengelände darf nur durch eine Gruppe zeitgleich genutzt werden, es sei denn, die Spielbereiche können voneinander abgegrenzt werden. Szenario C: Die Betriebsuntersagung und Notbetreuung kann das Gesundheitsamt anordnen, wenn Szenario B mit weiteren Infektionsschutzmaßnahmen nicht ausreicht. Notgruppen mit je maximal fünf Kindern sind möglich. Verpflegungs-Kosten: Das müssen Eltern in Wolfsburg bezahlen: Während die Betreuungsgebühren während Corona für Krippenplätze von der Stadt geregelt werden, so sind die Verpflegungsbeiträge Angelegenheit der Träger: In den katholischen Kitas und den DRK-Kitas bekommen Eltern die Hälfte der Essensbeiträge erstattet, wenn ihr Kind drei Wochen lang nicht in die Kita kommen kann. „Bei Quarantäne oder Erkrankung einzelner Kinder werden die Essensbeiträge bei bescheinigtem Ausfall nach drei Wochen in Höhe von etwa einem Drittel erstattet“, erklärt der Vorsfelder Probst Ulrich Lincoln. Im Fall eines Szenario C würden Familien von den Beiträgen freigestellt. In den Einrichtungen des evangelisch-lutherischen Kirchenkreises Wolfsburg-Wittingen werden im Falle eines zweiten Lockdown keine Essensgebühren erhoben, erklärte eine Sprecherin des Kirchenkreises. Das sagt die stellvertretende Kita-Elternvorsitzende: „Im Falle einer Quarantäne oder bei einer Schließung der Einrichtung ist eine anteilige Erstattung der Verpflegungskosten sinnvoll“, sagt Silvia Pavulins, zweite Vorsitzende der Kita-Stadteltervertretung. Während der ersten Corona-Welle habe eine Erhebung der Verpflegungskosten bei einigen Eltern zu Unmut geführt, wenn auch nicht bei vielen. Eltern hätten auf Wunsch der Kita ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause betreut, aber dennoch Beiträge für die Verpflegung geleistet. Allerdings gibt Pavulins auch zu bedenken, dass die Gebühren für einen Vollzeit-Krippenplatz in Wolfsburg ohnehin verhältnismäßig gering seien und während der ersten Corona-Welle die Beiträge ausgesetzt wurden. Defizite für die Träger aus der ersten Pandemie-Welle: In der ersten Pandemie-Welle gingen den Trägern deshalb Elternbeiträge verloren. Die Defizite habe die Stadt ausgeglichen, erklärte die Leiterin des Geschäftsbereich Jugend, Katharina Varga. Im Nachtragshaushalt summieren sich die coronabedingten Defizite auf 650 000 Euro für das Jahr 2020 (darin auch enthalten sind Verzögerungen aus dem Kita-Ausbau). Von Nina Schacht