Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Stadt Wolfsburg Wie Wolfsburgs Politiker mit Drohungen umgehen
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Wie Wolfsburgs Politiker mit Drohungen umgehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:24 23.06.2019
Rathaus in Wolfsburg: Hier ist seit einigen Jahren ein Sicherheitsdienst im Einsatz. Quelle: Archiv
Anzeige
Wolfsburg

Nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke stellt sich für viele Kommunalpolitiker die Frage nach der persönlichen Sicherheit. Konkrete Drohungen gegen Wolfsburger Politiker sind offenbar die Ausnahme, aber auch sie erleben regelmäßig Hass und Häme vor allem im Internet. Und auch einen Mordanschlag auf einen Politiker gab es in der Wolfsburger Stadtgeschichte bereits.

Sicherheitsdienst ist auch bei Ratssitzungen im Einsatz

Androhungen von physischer Gewalt größeren Ausmaßes gelangen glücklicherweise nach wie vor selten an die Stadtverwaltung“, sagt Stadtsprecherin Sabrina Dünschede. Trotzdem ist im Wolfsburger Rathaus seit Mai 2016 ein Sicherheitsdienst aktiv. Er zeigt Präsenz mit Rundgängen während der Öffnungszeiten und sichert die Ratssitzungen und andere öffentliche Veranstaltungen ab. Die Stadt will damit „dem gestiegenen Sicherheitsbedürfnis von Bürgern und Mitarbeitern“ begegnen, wie die Sprecherin erläutert. Denn immer wieder würden städtische Mitarbeiter verbal attackiert oder bedrängt, sowohl in den Rathäusern als auch im Außendienst.

Anzeige

Fünf Hausverbote im Jahr 2018

Im laufenden Jahr wurde der Sicherheitsdienst im Rathaus den Angaben zufolge 22 Mal zu Hilfe gerufen. In sechs Fällen wurde zusätzlich die Polizei eingeschaltet. Im Jahr 2018 verhängte die Stadt außerdem fünf Hausverbote gegen Personen, „die ausfallend und aggressiv geworden sind und/oder Bedrohungen gegenüber Beschäftigte der Stadt Wolfsburg ausgesprochen haben“.

Oberbürgermeister Mohrs freut sich über freundlichen Umgang

Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) sucht nach eigener Aussage immer wieder gezielt das Gespräch mit den Bürgern – ob bei öffentlichen Veranstaltungen oder in seiner Sprechstunde. „Ich freue mich, dass mir der Großteil der Bürgerinnen und Bürger überaus freundlich und bisweilen herzlich gegenübertritt“, sagt Mohrs. Die persönlichen Begegnungen sieht er als wichtige Voraussetzung für eine zukunftsfähige und bürgerfreundliche Stadt.

Bombenanschlag auf Wolfsburger CDU-Politiker

Die Wolfsburger CDU-Kreisvorsitzende Angelika Jahns fühlt sich durch den Mord an Walter Lübcke in Kassel an einen Anschlag erinnert, den sie selbst miterlebt hat: Am 22. Januar 1995 verübten die linksextremen „Antiimperialistischen Zellen“ (AIZ) einen Bombenanschlag auf das Haus des früheren Parlamentarischen Staatssekretärs und CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Köhler in Wolfsburg. Jahns fuhr das Ehepaar Köhler in der Nacht des Anschlags von einer Karnevalsfeier im Landkreis Helmstedt nach Hause. Kurz vor ihrem Eintreffen in der Teichbreite explodierte vor dem Haus von Köhler eine Rohrbombe. „Wären wir zehn Minuten früher angekommen, hätte es uns sicherlich erwischt“, sagt Jahns.

Tonfall auf Facebook mach nachdenklich

Die CDU-Politikerin wurde vor einigen Jahren auch von einem Stalker belästigt, was sie mit ihrer Tätigkeit als Landtagsabgeordnete in Verbindung bringt. Heute ist es vor allem der Tonfall in Kommentaren auf Facebook, der Jahns umtreibt. „Man überlegt schon, ob man sich überhaupt noch öffentlich äußert.“ Ähnliche Erfahrungen macht SPD-Fraktionschef Hans-Georg Bachmann. „Einschüchtern lassen werde ich mich durch so etwas nicht“, stellt er klar.

Sachbeschädigungen am Linken-Büro

Linken-Politiker Bastian Zimmermann erlebte vor einigen Jahren Anschläge auf das Parteibüro am Laagberg: Schmierereien und eingeschlagene Scheiben, einmal seien bei einer Sitzung sogar vermummte Personen vor dem Büro aufgetaucht. „Beleidigungen im Internet ist man heute schon gewohnt.“ Der Fall Lübcke gibt auch Zimmermann zu denken, aber er betont: „Ich werde mich nicht in die Defensive treiben lassen.“

Von Florian Heintz