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Stadt Wolfsburg Wolfsburg gehört zu steuerstärksten Städten
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Wolfsburg gehört zu steuerstärksten Städten
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19:00 11.07.2019
Trotz sinkender Gewerbesteuereinnahmen: Wolfsburg gehört zu den steuerstärksten Kommunen in Deutschland. Quelle: dpa
Wolfsburg

Wolfsburg muss sparen! Denn seit dem Dieselskandal bei Volkswagen 2015 sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen nicht mehr so wie in den Jahren davor. Trotzdem gehört die VW-Stadt immer noch zu den steuerstärksten Kommunen in Niedersachsen und auch in Deutschland. Deshalb gehört sie auch zu den größten Zahlern bei der Gewerbesteuer- und Finanzausgleichsumlage.

„Rund ein Drittel der Gewerbesteuer kommt durch diese Ausgleichszahlungen der Stadt Wolfsburg anderen, finanzschwächeren Kommunen in Niedersachsen zu Gute“, erklärt Jan Schildwächter von der Kommunikation der Stadt.

Fast 40 Millionen Euro weniger

Im September 2015 wurde der Dieselskandal bekannt, 2016 sahen die Gewerbesteuereinnahmen mit 184,7 Millionen Euro noch gut aus, im Jahr darauf brachen die Gewerbesteuereinnahmen ein und lagen „nur“ noch bei 146,2 Millionen Euro. 2018 gingen sie noch weiter zurück: 142,3 Millionen Euro. Ein Ende dieses Abwärtstrends ist nicht abzusehen.

Trotz sinkender Einnahmen und gleichzeitig angespannter Haushaltslage leistet Wolfsburg immer noch fleißig Ausgleichszahlungen, die ärmere Kommunen unterstützen. 2016 waren es rund 64,5 Millionen Euro, im Jahr darauf 39,5 Millionen. 2018 stieg die Zahl sogar auf 42 Millionen Euro.

Steigende Ausgaben durch Landes- und Bundesgesetze

Aber nicht nur die Ausgleichszahlungen belasten die Stadtfinanzen. Auch steigende Ausgaben durch Landes- und Bundesgesetze, die Wolfsburg umsetzen muss, belasten die Kasse. Dazu gehören zum Beispiel das Bundesteilhabegesetz und Kita-Gesetze.

Aber auch Personalkosten schlagen enorm zu Buche: Kitas benötigen mehr Personal, außerdem muss die Stadt ihren Mitarbeitern die ausgehandelten Tariferhöhungen zahlen. Das koste alles Geld. „Dementsprechend ist die Stadt Wolfsburg angehalten, nachhaltig zu sparen, trotz der vielerorts guten wirtschaftlichen Lage“, unterstreicht Schildwächter.

Weitere Einsparungen geplant

Deshalb beschloss der Rat einen so genannten Modernisierungs- und Haushaltsoptimierungsprozess. Ziel sei, auf diese Weise mittelfristig nachhaltige Einsparungen von mindestens 25 bis 30 Millionen Euro zu erzielen.

Von Sylvia Telge

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