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Stadt Wolfsburg 800 Widersprüche gegen neue Straßenreinigungsgebühr
Wolfsburg Stadt Wolfsburg 800 Widersprüche gegen neue Straßenreinigungsgebühr
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17:26 24.07.2019
Wer zahlt wofür? Die Straßenreinigungsgebühren wurden landesweit geändert. Viele Wolfsburger versuchen sich gegen die neuen Gebührenbescheide zu wehren. Quelle: Archiv (Stefan Sauer)
Wolfsburg

Rund 3000 Anfragen und Beschwerden – telefonisch, schriftlich und persönlich – gingen bei der zuständigen Stelle der Stadt Wolfsburg ein, nachdem sie im Januar die neuen Gebührenbescheide verschickt hatte.

Innerhalb der Widerspruchsfrist landeten etwa 800 Widersprüche bei der Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (WAS). Wie viele von diesen Widerspruchsführern vorher schon Kontakt mit der Stadt aufgenommen hatten, ist allerdings nicht bekannt.

Die meisten Widersprüche werden abgelehnt

320 davon seien schon fertig bearbeitet und beantwortet worden, berichtet Herbert Engel, Verwaltungsvorstand der WAS. Etwa 250 von ihnen seien zurückgewiesen worden – wie im Fall von Brigitte Blankenburg.

In etwa 60 Fällen gab die WAS den Widersprüchen zum Teil statt und änderte die Gebührenbescheide zu Gunsten des Widerspruchsführers.

Dennoch: 500 Bescheide neu berechnet

Hinzu kommt: Wenn die WAS einen Gebührenbescheid abändert, ändern sich in der Regel auch die Berechnungen für die Nachbargrundstücke. So kommt es, dass insgesamt nicht nur in 60, sondern in etwa 500 Fällen neu berechnete Gebührenbescheide verschickt wurden – unabhängig davon, ob in Einzelfällen ein Widerspruch eingegangen war.

Von Frederike Müller

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