Stadt Wolfsburg ahndete 2128 Verstöße gegen Corona-Verordnungen

Das Jahr 2020 war für das Ordnungsamt der Stadt Wolfsburg ein ungewöhnliches. Zwar war wegen der Corona-Pandemie deutlich weniger auf den Straßen los, dafür gab es Tausende Verstöße gegen die Corona-Regeln. Insgesamt verzeichnete das Ordnungsamt rund 137 000 Verstöße, etwa 4000 mehr als noch 2019. Die Einnahmen durch Buß- und Verwarnungsgelder stiegen gegenüber dem Vorjahr um rund 261 000 auf insgesamt 3,64 Millionen Euro. Der Schwerpunkt der Überwachung verlagerte sich vom Verkehr auf die Einhaltung der Corona-Regeln: „Das zurückliegende Jahr ist mit keinem der Vorjahre vergleichbar“, berichtet Ordnungsamtsleiter Axel Piepers. „So war deutlich weniger Verkehr auf den Straßen unterwegs. Die Mobilität der Menschen war reduziert und das war auch in der Verkehrsüberwachung spürbar.“ ► Lesen Sie auch: Radarfalle am St. Annen-Knoten blitzt 1400 Rotlichtsünder Gleichzeitig nahm die Stadt jedoch den Rotlichtblitzer am St.-Annen-Knoten und einen zweiten mobilen Blitzanhänger in Betrieb, sodass unter dem Strich mehr Raser erwischt wurden. „Aufgrund der neu hinzugekommenen Corona Tatbestände hatten allerdings sowohl die Kolleginnen und Kollegen des städtischen Sicherheits- und Ordnungsdienstes als auch der Bußgeldstelle im vergangenen Jahr ganz neue Materien zu bearbeiten, so dass die Überwachung des fließenden und vor allem des ruhenden Verkehrs ein wenig dahinter zurück getreten ist“, erklärte Piepers. Polizei und Städtischer Ordnungsdienst haben im vergangenen Jahr 2128 Verfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen des Landes Niedersachsen und Allgemeinverfügungen der Stadt Wolfsburg eingeleitet: 1208 Gruppenverstöße inklusive Unterschreitung des Mindestabstands, 525 Verstöße gegen die Maskenpflicht, 340 Verstöße gegen Betretungsverbote, 30 Verstöße in Gewerbebetrieben und 25 sonstige Verstöße. Keine Verstöße gab es an Silvester, was die Verbote für das Abbrennen von Feuerwerk anbelangte. Mehr Raser erwischt, aber weniger Parksünder: Durch die verschärften Geschwindigkeitsmessungen der Stadt wurden 93 000 Raser und 1400 Rotlichtsünder und damit mehr als im Vorjahr erwischt. 2,48 Millionen Euro nahm die Stadt durch Verwarnungs- und Bußgelder für Geschwindigkeitsübertretungen ein. Dagegen sank im ruhenden Verkehr die Zahl der Verstöße. Kein Wunder, schließlich arbeiten seit Beginn der Pandemie viele im Homeoffice, weswegen sich auch die Parkplatzsituation in der Stadt entspannte. Rund 29 400 Verfahren wegen Parkverstößen leitete das Ordnungsamt ein, im Vorjahr waren es noch rund 37 300 gewesen. Rund 3600 Bußgeld-und Kostenbescheide wurden erlassen, weil die Fahrer ihr Verwarnungsgeld nicht zahlten. Die Stadt nahm durch die Verfahren rund 481 000 Euro ein, rund 80 000 Euro weniger als im Vorjahr. Alkohol am Steuer, Verkehrsunfälle und Tempoverstöße: Rund 14 800 weitere Straßenverkehrsverfahren (2019: 18 000) brachte die Polizei ins Rollen, unter anderem wegen Alkohol und Betäubungsmitteln am Steuer, Verkehrsunfällen, Tempo- und Rotlichtverstößen. Es gab auch private Anzeigen, davon in den meisten Fällen wegen Parkverstößen. Daraus folgten über eine Verwarnung hinaus rund 5800 Bußgeld- und Kostenbescheide sowie 289 Fahrverbote. 684 000 Euro Bußgeld wurden in diesem Bereich eingenommen, im Vorjahr waren es noch rund 719 000, was zeigt, dass die Ordnungshüter im vergangenen Jahr durch die Kontrolle der Corona-Vorschriften stark eingebunden waren und weniger Ressourcen für die Verkehrsüberwachung übrig hatten. Von Christian Opel