Polizei Wolfsburg setzt ab Februar Bodycams ein

„Achtung, sie werden jetzt gefilmt“: Wer sich Polizeibeamten gegenüber aggressiv verhält, könnte in Wolfsburg künftig diesen Hinweis hören. Die Polizei will ab dem 1. Februar Bodycams im Streifendienst einsetzen. Diese Körperkameras sollen Gewalttäter von Angriffen auf die Ordnungshüter abhalten – und mögliche Übergriffe auf Beamte dokumentieren. Gewalt gegen Polizeibeamte nimmt zu: Hintergrund ist die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte. Laut Wolfsburgs Polizeichef Olaf Gösmann nahmen die Fälle in den vergangenen drei Jahren stark zu, im Jahr 2018 wurden 93 Fälle in der Stadt Wolfsburg registriert. „Das gesellschaftliche Klima ist rauer geworden“. Das zeige sich nicht nur an Fällen wie den Übergriffen an Silvester in Westhagen, sondern auch im täglichen Dienst. Der jüngste Fall ereignete sich erst am Donnerstag in der Wolfsburger Fußgängerzone bei einer Festnahme nach einer Sachbeschädigung – ein erst 13 Jahre alter Junge leistete dabei Widerstand. Es gibt laut Gösmann in drei Situationen immer wieder Übergriffe: Bei Einsätzen mit verhaltensauffälligen Personen, der Überprüfung von Gruppen und dem Eingreifen bei gewalttätigen Konflikten. Auch Alkohol spielt immer wieder eine Rolle. Die Polizei hält gegen: Mit Fortbildungen für die körperliche Abwehr – und nun mit dem Einsatz der Bodycams im öffentlichen Raum, der durch den Paragraphen 32 des niedersächsischen Polizeigesetzes nun erlaubt ist. Positive Effekte bei Pilotversuchen: Pilotversuche unter anderem in Hannover hätten einen positiven Effekt erzielt, sagt Gösmann. „Aggressive Personen haben sich nach dem Hinweis, dass sie nun gefilmt werden, beruhigt.“ Kommt es trotzdem zu Angriffen, können die Beamten auf Knopfdruck Beweise für spätere Verfahren sichern. Außerdem würden Beamte bei Einsätzen gerne von Umstehenden mit dem Smartphone gefilmt. „Da werden dann selektierte Aufnahmen in soziale Netzwerke gestellt, was den Eindruck von Polizeigewalt erweckt“, sagt der Polizeichef. Mit den eigenen Aufnahmen könne die Polizei nun die Vorgeschichte von eskalierten Konflikten zeigen. „Wir haben jetzt Gleichheit der Mittel.“ Drei Kameras in der Pilotphase: Im Bereich der Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt verfügt die Polizei nun über sieben Kameras, drei davon in Wolfsburg. „Wir haben die Grundausstattung des Innenministeriums aufgestockt“, sagt Gösmann. Eine Kamera kostet 371 Euro. Im Bereitschaftsmodus zeichnen die Kameras eine 30-Sekunden-Dauerschleife auf. Diese „Pre-Recordings“ werden immer wieder überschrieben. Kommt es im Einsatz zur Eskalation, dürfen die Beamten die letzte halbe Minute auf Knopfdruck speichern – und auch dauerhaft Videos aufnehmen. Allerdings nur in der Öffentlichkeit, nicht etwa Privatwohnungen. Über Dockingstationen werden dann die Daten der Kameras auf die Rechner der Polizei überspielt. „Die Aufnahmen werden dabei den Beamten automatisch zugeordnet“, erklärt Thomas Günther, der zusammen mit der IT Niedersachsen die Technik der Wolfsburger Polizei vorbereitet hat. „Kommt es zu einem Strafverfahren, können wir diese Daten dauerhaft archivieren“, erklärt Günther. Bei Nichtverwendung würden die Daten nach 28 Tagen vom Server gelöscht. „Wenn wir feststellen, dass durch den Kameraeinsatz die Gewalt gegen Polizisten zurückgeht, werden wir die Ausbaustufe erweitern.“ Ziel ist laut Gösmann eine Kamera für jede Streifenwagenbesatzung. Beamte werden in Sachen Datenschutz geschult: Derzeit werden Beamte für die Taktik, Handhabung und den Datenschutz geschult, erklärt Julia Schönfeld. „Wir legen Wert auf Transparenz“, erklärt die Leiterin des Einsatzbereichs. Die Beamten tragen die Kameras auf der Schulter, auf der Weste ist ein Hinweis mit „Videoaufzeichnung“ zu sehen. Personen sollen deutlich darauf hingewiesen werden, falls sie gefilmt werden. Lesen Sie auch: Polizei Wolfsburg setzt Bodycams ein Nach einem halben Jahr: Polizeigesetz muss nachgebessert werden Von Christian Opel

Gewalt gegen Beamte - Darum setzt die Polizei jetzt Bodycams in Wolfsburg ein