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Stadt Wolfsburg Neuer Anlauf zu Fusionsverhandlungen mit Helmstedt
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Neuer Anlauf zu Fusionsverhandlungen mit Helmstedt
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00:18 23.12.2018
Neuer Anlauf für die Fusion zwischen der Stadt Wolfsburg und dem Landkreis Helmstedt – die Amtszeit von Oberbürgermeister Klaus Mohrs wurde dafür extra um knapp drei Jahre verlängert.
Neuer Anlauf für die Fusion zwischen der Stadt Wolfsburg und dem Landkreis Helmstedt – die Amtszeit von Oberbürgermeister Klaus Mohrs wurde dafür extra um knapp drei Jahre verlängert. Quelle: Arnold (Montage)
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Eben unter dieser Voraussetzungen sieht der Gesetzgeber die Möglichkeit der Amtszeitverlängerung vor – damit der amtierende OB Fusionsgespräche führen kann.

Für einen Zusammenschluss mit der Nachbarkommune Helmstedt spreche, dass Wolfsburgs Reserven an Gewerbeflächen erschöpft seien, sagte SPD-Fraktionschef Hans-Georg Bachmann. Auch die Gesamt-Verkehrsinfrastruktur könne nur gemeinsam verbessert werden, da Wolfsburgs Einfluss mit Hehlingen am Stadtrand ende. Durch die Amtszeitverlängerung, so Bachmann, könne nun auch die OB-Wahl mit der Kommunalwahl im Herbst 2021 zusammen stattfinden. „Wir sind der Überzeugung, dass wir mit Helmstedt, ein Stück nach vorn kommen“, sagte Angelika Jahns (CDU). Finanziell seien beide Kommunen in einer anderen Situation als beim ersten Hochzeitsversuch 2013 – nun könne man sich auf Augenhöhe begegnen.

„Damals hatten Braut und Bräutigam schon Ja, der Standesbeamte am Ende aber Nein gesagt“, so Marco Meiners. Seine Fraktion, die FDP, sei schon seit Jahren für die Fusion.

Ganz anders bewertete die PUG die Situation: Sandra Straube von den Unabhängigen kritisierte erneut, dass die Vorlage zur Wiederaufnahme der Fusionsgespräche mit Helmstedt nur dazu diene, „Mohrs’ Amtszeit ohne Wahl zu verlängern“. Und Thomas Schlick (AfD) bemerkte: „Die SPD fürchtet sich mittlerweile so sehr vor dem Bürgerwillen, dass sie keine Wahl mehr will.“

Amtszeit verlängert: Klaus Mohrs bleibt bis 2021 Wolfsburgs Oberbürgermeister. Quelle: Roland Hermstein (Archiv)

Mohrs zeigte sich zwar verwundert, nahm die Kritik der Opposition jedoch gelassen. Er erklärte: dass Wolfsburg ohne die Gebietsreform in den 70er Jahren nie eine Stadt mit dieser Schlagkraft geworden wäre. Und nun sei es erneut an der Zeit für Veränderungen: „Ich gehe optimistisch in die Gespräche.“

Hintergrund: Zur regulären Oberbürgermeisterwahl 2020 wäre Mohrs mit dann 67 Jahren zu alt gewesen. Eine andere Variante wäre die Vor- und Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Europawahl im Mai 2019 gewesen.

Von Michael Lieb